Rechtsprechung
   BSG, 27.04.1994 - 10 RKg 16/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2940
BSG, 27.04.1994 - 10 RKg 16/93 (https://dejure.org/1994,2940)
BSG, Entscheidung vom 27.04.1994 - 10 RKg 16/93 (https://dejure.org/1994,2940)
BSG, Entscheidung vom 27. April 1994 - 10 RKg 16/93 (https://dejure.org/1994,2940)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unterhalt - Kindergeldberechtigter - Ehegatte - Selbstbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1575 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 29.08.2002 - B 11 AL 95/01 R

    Abzweigung von Arbeitslosengeld - Unterhaltspflichtiger mit Wohnsitz im

    Dies ist auch der Grund, dass in der familiengerichtlichen Praxis in Fällen, in denen Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner im Beitrittsgebiet wohnen, nicht die Düsseldorfer Tabelle, sondern überwiegend die als "Vortabelle zur Düsseldorfer Tabelle" entwickelte Berliner Tabelle zur Anwendung kommt (vgl Brudermüller/Klattenhoff, Tabellen zum Familienrecht, 16. Auflage 1998, S 20; Palandt, BGB, 61. Auflage, Einführung vor § 1601, RdNr 15, 27 f; vgl auch BSG SozR 3-5870 § 2 Nr. 24 S 84).
  • BFH, 07.04.2011 - III R 72/07

    Kindergeld für ein verheiratetes Kind - Keine einkünftemindernde Berücksichtigung

    Andernfalls entstünde --mittelbar-- eine Unterhaltspflicht über den gesetzlichen Rahmen hinaus (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 27. April 1994  10 RKg 16/93, Sozialrecht 3-5870 § 2 Nr. 24, unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 6. Dezember 1984 IVb ZR 53/83, BGHZ 93, 123; ferner FG Düsseldorf, Urteil vom 14. Juni 2007  14 K 2833/06 Kg, Entscheidungen der Finanzgerichte 2007, 1887).
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