Rechtsprechung
   BSG, 27.04.1994 - 10 RAr 10/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,10543
BSG, 27.04.1994 - 10 RAr 10/93 (https://dejure.org/1994,10543)
BSG, Entscheidung vom 27.04.1994 - 10 RAr 10/93 (https://dejure.org/1994,10543)
BSG, Entscheidung vom 27. April 1994 - 10 RAr 10/93 (https://dejure.org/1994,10543)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,10543) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • ZIP 1994, 1544
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.09.1981 - 10/8b RAr 11/80

    Konkursfähigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

    Auszug aus BSG, 27.04.1994 - 10 RAr 10/93
    Die Heranziehung des Klägers als einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, bei der keine Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit bestehe, verstoße jedoch gegen das Willkürverbot des Grundgesetzes (Beschluß vom 17. September 1981 - 10/8b RAr 11/80).
  • BVerfG, 05.10.1993 - 1 BvL 35/81

    Konkurs von Rundfunkanstalten

    Auszug aus BSG, 27.04.1994 - 10 RAr 10/93
    Dies hat das BVerfG in seinem im vorliegenden Verfahren ergangenen Beschluß vom 5. Oktober 1993 - 1 BvL 35/81 (zur Veröffentlichung in SozR 3-4100 § 186c Nr. 2 vorgesehen) ausführlich begründet.
  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2010 - L 12 AL 5449/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten wegen missbräuchlicher

    Bei verständigem Handeln des Klägers wären diese Kosten daher vermeidbar gewesen, sie sind somit durch den Kläger zu erstatten (vgl. BSG, Urteil vom 27. April 1994 - 10 Rar 10/93 - ; Leitherer in Meyer-Ladewig u.a., a.a.O., § 192 Rdnr. 13, 15).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.08.2018 - L 8 R 1814/18

    Gesetzliche Rentenversicherung - Versagung einer Rente wegen voller

    Er ist somit durch den Kläger in dieser Höhe der Beklagten zu erstatten (vgl. BSG 27.04.1994 - 10 Rar 10/93 - juris; LSG Baden-Württemberg 29.04.2010 - L 12 AL 5449/09 - juris; Leitherer in Meyer-Ladewig u.a., SGG, § 192 RdNr. 13, 15).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2012 - L 6 U 107/07

    Anerkennung eines durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung verursachten

    Da die Kosten bei verständigem Handeln vermeidbar gewesen wären, sind sie durch die Klägerin zu erstatten (vgl. BSG, Urteil vom 27. April 1994 - 10 RAr 10/93 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht