Rechtsprechung
   BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1053
BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96 (https://dejure.org/1997,1053)
BSG, Entscheidung vom 27.05.1997 - 2 RU 38/96 (https://dejure.org/1997,1053)
BSG, Entscheidung vom 27. Mai 1997 - 2 RU 38/96 (https://dejure.org/1997,1053)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1053) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • tripod.com
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiswürdigung bei einem durch den Sozialleistungsträger verursachten Beweisnotstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1998, 41



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (50)  

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

    Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld -

    Der Klägerin steht insbesondere keine Beweiserleichterung analog § 444 Zivilprozessordnung wegen Beweisvereitelung zur Seite (vgl dazu allgemein zB BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 5 S 17 RdNr 15; BSG SozR 3-1750 § 444 Nr. 1 S 2 f; BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 11 S 17 ff mwN), ohne dass es der Vertiefung bedarf, wie weit die damit verknüpfte Beweiserleichterung reichen würde.
  • BSG, 18.12.2012 - B 1 KR 34/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - planbar iS der gesetzlichen

    Der Rechtsgedanke einer Beweiserleichterung (vgl dazu allgemein zB BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 5 RdNr 15; BSG SozR 3-1750 § 444 Nr. 1 S 2 f; BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 11 S 17 ff mwN; Hauck in Hennig, SGG, Stand Dezember 2012, § 103 RdNr 75 ff) kommt schon im Ansatz zu Gunsten des Beklagten nicht (mehr) in Betracht.
  • BSG, 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R

    Notwendige Beiladung - Verfahrensfehler - Soldatenversorgung -

    (3) Sollten sich hieraus keine näheren Erkenntnisse zum tatsächlichen Geschehensablauf ergeben, insbesondere auch keine Indizien, die eine andere Beweiswürdigung rechtfertigen könnten (vgl hierzu BSGE 24, 25 = SozR Nr. 75 zu § 128 SGG; SozR 3-1500 § 128 Nr. 11), wird es wohl bei einer Entscheidung nach den Regeln der Beweislast verbleiben müssen.

    Dabei dürfte von dem sozialrechtlichen Grundsatz auszugehen sein, dass bei einem Beweisnotstand, allenfalls dann, wenn er auf einer schuldhaft unterlassenen bzw unvollkommenen Beweiserhebung oder sogar auf einer Beweisvereitelung durch denjenigen beruht, dem die Unerweislichkeit der Tatsachen zum prozessualen Vorteil gereicht, eine Umkehr der Beweislast eintritt (vgl hierzu BSGE 24, 25 = SozR Nr. 75 zu § 128 SGG; BSGE 41, 297, 300 = SozR 2200 § 1399 Nr. 4; BSGE 14, 298 = SozR Nr. 60 zu § 128 SGG; SozR 3-1500 § 128 Nr. 11; SozR 4-2500 § 44 Nr. 7; Beschlüsse vom 13. September 2005 - B 2 U 365/04 B - und vom 6. Juli 2006 - B 9a SB 52/05 B, beide JURIS; weitergehend BSG SozR 3-1750 § 444 Nr. 1 und BSGE 83, 279, 281 = SozR 3-3900 § 15 Nr. 2 S 4).

    Im Übrigen dürfte das LSG bei Bejahung eines Beweisnotstandes jedenfalls nicht gehindert sein, die Umstände, die dazu geführt haben, bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen (vgl BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht