Rechtsprechung
   BSG, 27.06.1974 - 2 RU 307/73   

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https://dejure.org/1974,4471
BSG, 27.06.1974 - 2 RU 307/73 (https://dejure.org/1974,4471)
BSG, Entscheidung vom 27.06.1974 - 2 RU 307/73 (https://dejure.org/1974,4471)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 1974 - 2 RU 307/73 (https://dejure.org/1974,4471)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz nach § 539 RVO - Schulveranstaltung - Hin- und Rückweg bei Schulveranstaltung - Schülertransport

Papierfundstellen

  • VersR 1974, 1221
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 05.07.1994 - 2 RU 24/93

    Unfallversicherungsschutz - Betreuung eines Enkelkindes

    Zum Aufgabenbereich einer Haushaltung als Unternehmen im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung zählen sowohl die hauswirtschaftlichen Tätigkeiten z.B. Kochen, Aufräumen der Wohnung, als auch alle sonstigen häuslichen Tätigkeiten, die mit der Haushaltung im inneren Zusammenhang stehen (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 2; BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 6).

    Hierzu zählt auch die Betreuung der Kinder (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 2).

  • BSG, 17.02.1998 - B 2 U 3/97 R

    Unfallversicherungsschutz - Beschäftigungsverhältnis - Tagesmutter - Tagespflege

    Zum Aufgabenkreis einer Haushaltung als Unternehmen iS der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl dazu bereits BSGE 18, 93, 94) zählen sowohl die hauswirtschaftlichen Tätigkeiten wie zB Kochen, Aufräumen der Wohnung als auch alle sonstigen häuslichen Tätigkeiten, die zu der Haushaltung in innerer Beziehung stehen, wie zB die Pflege und Betreuung der Kinder (vgl BSG SozR 2200 § 539 Nr. 2; zuletzt BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 20 mwN).
  • BSG, 27.08.1981 - 2 RU 23/80

    Unfall - Gaststättenbetrieb - Jagdausübung - Arbeitsunfall - Zusammenhang

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des BSG wird ein Unternehmer, der Tätigkeiten im Rahmen seines eigenen Unternehmens verrichtet, auch dann ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (vgl. BSGE 5, 168, 174; 7, 195, 197; SozR 2200 § 539 Nr. 2; BSG, Urteil vom 26. März 1980 - 2 RU 13/78 - Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 9. Aufl., S. 476 h; Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl., § 539 Am 100 Buchst. b letzter Absatz; Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, 3. Aufl., Kennzahl 302 S. 1).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2000 - L 17 U 230/98

    Anforderungen an eine Tätigkeit, die nach § 539 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung

    Dann wird er ausschließlich als Unternehmer seines eigenen Unternehmens tätig, auch wenn seine Tätigkeit zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient (BSGE 5, 168; 27, 233; BSG SozR § 539 Nr. 18 und 30; SozR 2200 § 539 Nr. 2 und 100; SozR 3-2200 § 539 Nr. 28; BSG VersR 1999, 1517 f.; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O. Rdnr. 34.12).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.10.2004 - L 2 U 200/04
    Geht der Betroffene davon aus, dass sein Verhalten den Behandlungserfolg wesentlich fördert, dann ist dies nur ausreichend, wenn diese Annahme auf objektiven Gegebenheiten beruht ( BSG-Urteil vom 26.4.1990 2 RU 48/89 in SozR 2200 § 539 Nr. 2; Hauck/Haines-Keller, § 8 Rdnr 184).
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