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   BSG, 27.06.1990 - 5 RJ 49/89   

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https://dejure.org/1990,3250
BSG, 27.06.1990 - 5 RJ 49/89 (https://dejure.org/1990,3250)
BSG, Entscheidung vom 27.06.1990 - 5 RJ 49/89 (https://dejure.org/1990,3250)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 1990 - 5 RJ 49/89 (https://dejure.org/1990,3250)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausfallzeit - Nebenerwerbslandwirt - Arbeitslosengeld

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 120 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 16/03 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit -

    Sie ist nicht der Gestaltung durch Verwaltungshandeln zugänglich (so schon BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 2; vgl aber auch BSG Urteil vom 6. August 1992 - 8 RKn 9/91; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 2).
  • BSG, 29.09.1994 - 12 RK 89/92

    Arbeitsförderung - Arbeitslosigkeit - Rentenversicherungspflicht -

    Denn ungehindert durch den bis zum 11. Mai 1991 geltenden § 36 Abs. 1 Satz 5 AVG, wonach Arbeitslosigkeit iS der Nr. 3 des § 36 Abs. 1 AVG und somit eine zur Beitragsentrichtung führende Ausfallzeit nicht vorlag, solange noch eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wurde, bestand beim Kläger in der hier fraglichen Zeit wegen des Leistungsbezuges eine Ausfallzeit nach § 36 Abs. 1 Nr. 3a AVG, auf den § 36 Abs. 1 Satz 5 AVG nicht analog anzuwenden war (so BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 2).
  • BSG, 21.03.1991 - 1 RA 51/89

    Ausfallzeit wegen Arbeitslosengeldbezuges, Eintragung in die Handwerksrolle

    Zu der Vorschrift des § 1259 Abs. 1 Satz 5 RVO hat der 5. Senat des BSG entschieden, daß sie auf die Ausfallzeit des § 1259 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a RVO nicht anwendbar ist (Urteil vom 27. Juni 1990 - 5 RJ 49/89 = SozR 3 - 2200 § 1259 Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2012 - L 18 R 971/11

    Rentenversicherung

    Die Meldung wegen Arbeitslosigkeit bei der Agentur für Arbeit als Arbeitsuchender iSd § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB VI kann vielmehr - ähnlich wie die Arbeitslosmeldung nach § 117 Abs. 1 Nr. 2, § 122 Abs. 1 Satz 7 SGB III - nur durch den Arbeitslosen selbst erfolgen (so schon BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 2; BSGE 92, 241ff = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3 mwN; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 2 und BSG, Urt v 6. August 1992, Az 8 RKn 9/91).
  • BSG, 29.09.1994 - 12 RK 56/93

    Kostentragung für die Mitgliedsbeiträge zum Schleswig-Holsteinischen

    Denn ungehindert durch den bis zum 11. Mai 1991 geltenden § 36 Abs. 1 Satz 5 AVG, wonach Arbeitslosigkeit iS der Nr. 3 des § 36 Abs. 1 AVG und somit eine zur Beitragsentrichtung führende Ausfallzeit nicht vorlag, solange noch eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wurde, bestand beim Kläger in der hier fraglichen Zeit wegen des Leistungsbezuges eine Ausfallzeit nach § 36 Abs. 1 Nr. 3a AVG, auf den § 36 Abs. 1 Satz 5 AVG nicht analog anzuwenden war (so BSG SozR 3-2200 § 1259 Nr. 2).
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