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   BSG, 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R   

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https://dejure.org/2000,1460
BSG, 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R (https://dejure.org/2000,1460)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R (https://dejure.org/2000,1460)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2000 - B 2 U 25/99 R (https://dejure.org/2000,1460)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unfall - Grillabend - Betriebsgelände - Pferd - Gemeinschaftsveranstaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 548 Abs. 1 S. 1
    Unfallversicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen mit besonderen Aktivitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1669
  • NZS 2001, 45
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 07.12.2004 - B 2 U 47/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang -

    Dies werden oft Verrichtungen sein, die sonst mit der betrieblichen Tätigkeit nicht im unmittelbaren, inneren Zusammenhang stehen, zB Tanzen beim Betriebsfest, Spazieren gehen und Baden beim Betriebsausflug, Spiele, Theateraufführungen, Chorgesang, nicht aber rein persönlich motivierte Reitvorführungen (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40).

    Allein wenn eine derartige Vorführung zur Unterhaltung oder Belustigung aller übrigen Teilnehmer als Teil der Gemeinschaftsveranstaltung vorgesehen oder üblich war, kann sie als der Gemeinschaftspflege dienend in innerem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehend beurteilt werden (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40; SozR 4-2700 § 8 Nr. 2 RdNr 12; vgl auch Brackmann/Krasney, § 8 RdNr 133 mit zahlreichen Beispielen).

  • BSG, 09.12.2003 - B 2 U 52/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Dies werden oft Verrichtungen sein, die sonst mit der betrieblichen Tätigkeit nicht im unmittelbaren, inneren Zusammenhang stehen, zB Tanzen beim Betriebsfest, Spazieren gehen und Baden beim Betriebsausflug, Spiele, Theateraufführungen, Chorgesang, nicht aber rein persönlich motivierte Reitvorführungen (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40).

    Allein wenn eine derartige Vorführung zur Unterhaltung oder Belustigung aller übrigen Teilnehmer als Teil der Gemeinschaftsveranstaltung vorgesehen oder üblich war, kann sie als der Gemeinschaftspflege dienend in innerem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehend beurteilt werden (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40).

  • BSG, 26.10.2004 - B 2 U 41/03 R

    Schüler-Unfallversicherung - sachlicher Zusammenhang - Klassenfahrt -

    Im Übrigen hat der Senat auch bei Erwachsenen Versicherungsschutz bei Spielereien nicht generell ausgeschlossen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 15) und bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen aufgrund deren Charakters auf den weiten Kreis der ggf versicherten Verrichtungen hingewiesen (vgl BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40).
  • BSG, 20.02.2001 - B 2 U 7/00 R

    Unfallversicherungsschutz bei einer Betriebsratsfeier

    Die Veranstaltung muß deshalb auch grundsätzlich allen Arbeitnehmern - bei Großbetrieben mindestens allen Arbeitnehmern einzelner Abteilungen oder anderer betrieblicher Einheiten - offenstehen und von der Unternehmensleitung selbst veranstaltet oder zumindest gebilligt oder gefördert und von ihrer Autorität als betrieblicher Gemeinschaftsveranstaltung getragen werden (BSGE 1, 179, 182; 17, 280, 281 = SozR Nr. 56 zu § 542 RVO aF; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 30; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 21; BSG, Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 25/99 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Brackmann/Krasney, aaO, § 8 RdNrn 118 ff mwN; Hauck/Keller, aaO, § 8 RdNrn 100 ff; Kater/Leube, aaO, § 2 RdNrn 94 ff; Mehrtens, aaO, § 8 RdNrn 7.20 bis 7.20.4).
  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

    Denn bei einem Betriebsausflug handelt es sich um eine einheitliche Veranstaltung für die gesamte Belegschaft, bei der lediglich mehrere, allen Teilnehmern offen stehenden Betätigungsmöglichkeiten im Rahmen eines für alle geltenden Programmes an einem Ort bestehen (siehe hierzu auch BSG vom 27. Juni 2000 - B 2 U 25/99 R; G. Wagner in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Auflage 2014, Stand: 1. Juli 2015, § 8 SGB VII, Rz. 94; Keller in: Hauck/Noftz, SGB, 05/15, § 8 SGB VII, Rz. 107).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2000 - L 7 U 2041/99

    Zum Umfang des UV-Schutzes bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen

    ================================================================== Zum Umfang des UV-Schutzes (§ 548 Abs. 1 Satz 1 RVO = § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII) bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen - besondere Aktivität (Reiten) - fehlender innerer Zusammenhang - Handlungstendenz; hier: BSG-Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R - (Aufhebung des Urteils des LSG-Rheinland-Pfalz vom 05.05.1999 - L 7 U 9/99 - in HVBG-INFO 1999, 2828-2831) Zum Sachverhalt: Der Versicherte nahm an einem von seinem Arbeitgeber für alle Mitarbeiter veranstalteten Grillabend auf dem Betriebsgelände teil.

    Das BSG hat mit Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R - abweichend von der Vorinstanz den UV-Schutz verneint.

    Leitsatz zum BSG-Urteil vom 27.06.2000 - B 2 U 25/99 R -: Zur Frage des Unfallversicherungsschutzes bei besonderen Aktivitäten im Rahmen betrieblicher Gemeinschaftsveranstaltungen.

  • ArbG Berlin, 27.01.2012 - 28 BV 17992/11

    Vorliegen einer "sexuelle Belästigung" weiblichen Personals im Sinne des § 3 Abs.

    Ferner muss die Veranstaltung von der Betriebsleitung zumindest gebilligt und gefördert sowie von ihrer Autorität getragen sein (...)"; ebenso aus neuerer Zeit etwa BSG27.6.2000 - B 2 U 25/99 R - SozR 3-2200 § 548 Nr. 40 = NJW 2001, 1669 = NZS 2001, 45 ("Juris"-Rn. 15); s. aus dem Fachschrifttum etwa Michael Ruppelt, Wolfdieter Küttner (Hrg.), Personalbuch 2012 (2012) Stichwort "Betriebsveranstaltung" Rn. 24: "Der Versicherungsschutz umfasst bei versicherten Gemeinschaftsveranstaltungen alle Tätigkeiten, die mit Art und Zweck der Veranstaltung zusammenhängen.
  • SG Darmstadt, 29.07.2008 - S 3 U 27/07

    Versicherungsschutz bei einer Incentive-Reise

    Dies werden oft Verrichtungen sein, die sonst mit der betrieblichen Tätigkeit nicht im unmittelbaren, inneren Zusammenhang stehen, z. B. Tanzen beim Betriebsfest, Spazieren gehen und Baden beim Betriebsausflug, Spiele, Theateraufführungen, Chorgesang, nicht aber rein persönlich motivierte Reitvorführungen (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40).

    Allein wenn eine derartige Vorführung zur Unterhaltung oder Belustigung aller übrigen Teilnehmer als Teil der Gemeinschaftsveranstaltung vorgesehen oder üblich war, kann sie als der Gemeinschaftspflege dienend in innerem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehend beurteilt werden (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 40).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2009 - L 3 U 585/08

    DDR-Sportunfall; Bekanntwerden erst nach dem 31.12.1993; keine Bindung an

    Nur dann kann sie das Ziel nachhaltig und effektiv fördern, die Verbundenheit innerhalb der Belegschaft und zwischen Betriebsleitung und Belegschaft zu pflegen und damit einen Beitrag für eine Verbesserung des Betriebsklimas und der Leistungsfähigkeit des Betriebs zu erbringen (BSG, Urteil vom 22. August 1955, 2 RU 49/54, in BSGE 1, 179; Urteile vom 22. Juni 1976, 8 RU 148/75, und vom 27. Juni 2000, B 2 U 25/99 R, jeweils in juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 25. Februar 2008, L 8 U 73/08, in juris und m. w. N).
  • VGH Bayern, 07.06.2010 - 3 B 05.3273

    Beamtenrecht; Dienstunfallanerkennung und Rückforderung; Betriebsausflug

    Der Kläger hat sich weder eine "Extratour" (im Sinn des Senatsbeschlusses vom 1.7.1960 a.a.O.) geleistet noch sich für sich allein oder auch vor den anderen Teilnehmern des Betriebsausflugs in irgendeiner Weise "produziert" (was den Rahmen der Dienstbezogenheit sprengen könnte, so die hier auch im Beamtenrecht anwendbaren Grundsätze der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. BSG, Urteil vom 27.6.2000, Az. B 2 U 25/99 R, ZBR 2001, 109).
  • LSG Bayern, 21.08.2012 - L 3 U 611/11

    Zur Frage, ob ein Unfall bei einem betrieblichen Fußballspiel unter dem Schutz

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2002 - L 3/9 U 422/01

    Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - gemischte Tätigkeit - Betriebsausflug -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2006 - L 17 U 315/04

    Verletzung bei sportlicher Betätigung auf dem Sommerfest eines Unternehmens als

  • LSG Thüringen, 26.01.2005 - L 1 U 404/02

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Erforderlichkeit der Zurechenbarkeit der

  • BSG, 20.02.2001 - B 2 U 7/00
  • LSG Bayern, 06.03.2002 - L 18 U 191/01

    Anerkennung und Entschädigung eines Ereignisses als Arbeitsunfall; Sturz bei

  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2005 - L 8 U 73/04

    gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

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