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   BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R   

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https://dejure.org/2006,1958
BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R (https://dejure.org/2006,1958)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R (https://dejure.org/2006,1958)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2006 - B 2 U 9/05 R (https://dejure.org/2006,1958)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische Voraussetzung - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - mehrere Berufskrankheiten - Einwirkung - Zusammenwirken - Synergie - Kausalität - Verursachungsanteile - Untrennbarkeit - ...

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Berufskrankheit; arbeitstechnische Voraussetzung; bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule; mehrere Berufskrankheiten; Einwirkung; Zusammenwirken; Synergie; Kausalität; Verursachungsanteile; Untrennbarkeit; gemeinsame MdE

     
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verletztenrente der Unfallversicherung bei zwei nebeneinander wirkenden Berufskrankheiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entschädigung der bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule (LWS) als Berufskrankheit (BK); Möglichkeit der Vornahme einer Prozesshandlung durch schlüssiges Verhalten; Verursachung des Rückenleidens durch langjährige Hebetätigkeit und Tragetätigkeit ; ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - mehrere BKen - Zusammenwirken - Untrennbarkeit - gemeinsame MdE

  • Judicialis

    BKV Anl 1 Nr 2108; ; BKV Anl 1 Nr 2110; ; BKVO Anl 1 Nr 2108; ; BKVO Anl 1 Nr 2108; ; SGB VII § 56

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung mehrerer Berufskrankheiten in der gesetzlichen Unfallversicherung bei bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 543 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Der Senat hat bereits in früheren Entscheidungen (Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 14/90 - HV-Info 1990, 1906; Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R - SGb 2002, 496) und zuletzt erneut in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - darauf hingewiesen, dass bei der Festlegung von Belastungsgrenzwerten, die im Verlauf der versicherten Berufstätigkeit mindestens erreicht worden sein müssen, damit ein rechtlich relevanter Ursachenzusammenhang mit der späteren Erkrankung angenommen werden kann, synergetische und additive Wirkungen zu berücksichtigen sind, die sich beim Zusammentreffen mehrerer schädlicher Einwirkungen ergeben.
  • BSG, 12.06.1990 - 2 RU 14/90

    Entschädigung einer Krankheit als Folge einer Berufskrankheit - Verletzung des …

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Der Senat hat bereits in früheren Entscheidungen (Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 14/90 - HV-Info 1990, 1906; Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R - SGb 2002, 496) und zuletzt erneut in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - darauf hingewiesen, dass bei der Festlegung von Belastungsgrenzwerten, die im Verlauf der versicherten Berufstätigkeit mindestens erreicht worden sein müssen, damit ein rechtlich relevanter Ursachenzusammenhang mit der späteren Erkrankung angenommen werden kann, synergetische und additive Wirkungen zu berücksichtigen sind, die sich beim Zusammentreffen mehrerer schädlicher Einwirkungen ergeben.
  • BSG, 20.02.2001 - B 2 U 1/00 R

    Beginn der Verletztenrente in der Unfallversicherung

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Wie die zuletzt genannte Wendung zu verstehen ist, ob damit der Zeitpunkt gemeint ist, in dem die materiellen Voraussetzungen für den Leistungsbezug erfüllt sind, oder aber der Zeitpunkt, in dem erstmals durch Verwaltungsakt über die Leistung entschieden wird, ist umstritten und durch die Rechtsprechung bisher nicht geklärt (siehe dazu das Senatsurteil vom 20. Februar 2001 - B 2 U 1/00 R - HVBG-Info 2001, 839, wo die Frage ebenfalls offen gelassen wurde).
     
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Auch der erkennende Senat hat bereits in der Vergangenheit hinsichtlich der Bemessung der MdE bei BKen nach Nr. 2108 und Nr. 2110 Anl 1 BKVO zu erkennen gegeben, dass für beide BKen eine Gleichartigkeit der Funktionsausfälle und damit der MdE angenommen werden kann (BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 8, S 42).
  • BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Auf der Grundlage dieser tatsächlichen Feststellungen ist die rechtliche Würdigung des Rückenleidens als bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule (zum Begriff siehe BSG Urteil vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 2) nicht zu beanstanden.
  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 16/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes - …

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Der Senat hat bereits in früheren Entscheidungen (Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 14/90 - HV-Info 1990, 1906; Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 16/01 R - SGb 2002, 496) und zuletzt erneut in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - darauf hingewiesen, dass bei der Festlegung von Belastungsgrenzwerten, die im Verlauf der versicherten Berufstätigkeit mindestens erreicht worden sein müssen, damit ein rechtlich relevanter Ursachenzusammenhang mit der späteren Erkrankung angenommen werden kann, synergetische und additive Wirkungen zu berücksichtigen sind, die sich beim Zusammentreffen mehrerer schädlicher Einwirkungen ergeben.
  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 22/03 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem …

    Auszug aus BSG, 27.06.2006 - B 2 U 9/05 R
    Wie der Senat in dem unveröffentlichten Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 22/03 R - näher ausgeführt hat, sind die in der Berufskrankheitenliste aufgeführten Krankheiten grundsätzlich getrennt zu betrachten, weil jede von ihnen einen eigenen Versicherungsfall bildet.
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

    Angesichts der auf dasselbe Zielorgan wirkenden Belastungen, für die der aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisstand feststehende Dosis-Wirkungsbeziehungen annimmt, geht der Senat davon aus, dass diese zusammenzurechnen sind (s zur Addition von Hebe- und Tragebelastung einerseits und Schwingungsbelastung andererseits BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 9/05 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 8 RdNr 21) .
  • BSG, 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit - …

    Auch wenn das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 27.6.2006 (B 2 U 9/05 R) die Einwirkungen der BKen 2108 und 2110 zusammengefasst habe, könne dies nicht auf den Fall des Zusammenwirkens von vier Arbeitsstoffen übertragen werden.

    In dem Urteil vom 27.6.2006 (B 2 U 9/05 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 8) zum Verhältnis der BKen 2108 und 2110 hat der Senat "nicht eine aus den Tatbeständen der Nr. 2108 und 2110 zusammengesetzte neue BK gebildet, sondern dem Umstand Rechnung getragen, dass in Bezug auf die Wirbelsäulenerkrankung die Tatbestandsvoraussetzungen beider BKen (nebeneinander) vorliegen" (RdNr 18).

  • LSG Hessen, 04.05.2021 - L 3 U 70/19

    1. Die Beurteilungskriterien in den Konsensempfehlungen beziehen sich auf …

    Kann indes wie im Fall der bandscheibenbedingten Erkrankung der LWS ein bestimmtes Krankheitsbild durch verschiedene berufliche Einwirkungen verursacht werden, die jeweils für sich genommen der Gegenstand einer eigenen BK sein können, so besteht bei entsprechender Exposition die Möglichkeit, dass die betreffende Krankheit die Voraussetzungen zweier oder mehrerer BKen gleichzeitig erfüllt, die dann nebeneinander anzuerkennen sind und für die dann aber eine einheitliche MdE festzusetzen ist (BSG, Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 9/05 R - juris).

    Nach derzeitigem Stand der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse ist es nicht möglich, bei einer bandscheibenbedingten Erkrankung der LWS die unterschiedlichen Einwirkungen im Sinne der BK Nr. 2108 und BK Nr. 2110 hinsichtlich ihres Beitrags zur Entstehung der Krankheit sowie den Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit des Versicherten voneinander zu trennen (BSG, Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 9/05 R - juris; Brandenburg, BG 1993, 791, 794;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, a. a. O., S. 545;… Merkblatt zu der BK Nr. 2108 in: Mehrtens/Brandenburg, a. a. O., M 2108 - S. 11;… Merkblatt des BMGS v. 1. Mai 2005 in: Mehrtens/Brandenburg, a. a. O., M 2110 S. 2).

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