Rechtsprechung
   BSG, 27.06.2012 - B 12 KR 18/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25857
BSG, 27.06.2012 - B 12 KR 18/10 R (https://dejure.org/2012,25857)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2012 - B 12 KR 18/10 R (https://dejure.org/2012,25857)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2012 - B 12 KR 18/10 R (https://dejure.org/2012,25857)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliches Unternehmen - Bodenbewirtschaftung - Mindestgröße - hauptberuflich selbstständige Tätigkeit außerhalb der Land- und Forstwirtschaft - Überwiegen der gewerblichen Tätigkeit nach Gewinn und Arbeitszeitaufwand

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung der Landwirte; Versicherungspflicht; landwirtschaftliches Unternehmen; Bodenbewirtschaftung; Mindestgröße; hauptberuflich selbstständige Tätigkeit außerhalb der Land- und Forstwirtschaft; Überwiegen der gewerblichen Tätigkeit nach Gewinn und Arbeitszeitaufwand

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliches Unternehmen - Bodenbewirtschaftung - Mindestgröße - hauptberuflich selbstständige Tätigkeit außerhalb der Land- und Forstwirtschaft - Überwiegen der gewerblichen Tätigkeit nach Gewinn und Arbeitszeitaufwand

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 1 KVLG 1989 vom 16.02.2001, § 2 Abs 4a KVLG 1989, § 1 Abs 2 ALG, § 1 Abs 4 ALG, § 5 Abs 5 SGB 5
    Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliches Unternehmen - Bodenbewirtschaftung - Mindestgröße - hauptberuflich selbstständige Tätigkeit außerhalb der Land- und Forstwirtschaft - Überwiegen der gewerblichen Tätigkeit nach Gewinn und Arbeitszeitaufwand

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte beim Betrieb einer Pensionsstallhaltung für Pferde; Abgrenzung von einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit außerhalb der Land- und Forstwirtschaft

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KVLG (1989) § 2
    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte beim Betrieb einer Pensionsstallhaltung für Pferde; Abgrenzung von einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit außerhalb der Land- und Forstwirtschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 20.12.2012 - L 8 KR 320/11

    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht bzw -freiheit -

    Die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "hauptberuflich" hat nach Maßgabe von Sinn und Zwecks des § 5 Abs. 5 SGB V zu erfolgen, der in der Missbrauchsabwehr besteht (vgl. BSG Urteil vom 27.06.2012, B 12 KR 18/10 R m.w.N. auf die ständige Rechtsprechung des BSG).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2014 - L 9 KR 179/12

    Abhängige Beschäftigung (bejaht) - Familienhilfe - Tätigkeit für freien Träger -

    Damit soll vermieden werden, dass ein nicht versicherungspflichtiger Selbstständiger durch Aufnahme einer niedrig vergüteten, aber versicherungspflichtigen "Nebenbeschäftigung" den umfassenden Schutz der gesetzlichen Krankenversicherung erhält, obwohl er weder zu dem des Solidarschutzes bedürftigen Personenkreis gehört, noch nach seinem Arbeitseinkommen bzw. seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu den Lasten der Solidargemeinschaft beiträgt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 27. Juni 2012, B 12 KR 18/10 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 17).
  • LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 23/11

    Bodenbewirtschaftung, Mindestgröße, Pferdepensionshaltung

    Das BSG hat in seiner Entscheidung vom 27. Juni 2012, Az. B 12 KR 18/10 R klargestellt, dass eine Bodenbewirtschaftung auch dann vorliegt, wenn diese ausschließlich durch Abweiden erfolgt.
  • LSG Bayern, 02.10.2014 - L 1 LW 24/11

    Bodenbewirtschaftung, Mindestgröße, Pferdepensionshaltung

    Das BSG hat in seiner Entscheidung vom 27. Juni 2012, Az. B 12 KR 18/10 R klargestellt, dass eine Bodenbewirtschaftung auch dann vorliegt, wenn diese ausschließlich durch Abweiden erfolgt.
  • SG Frankfurt/Oder, 18.12.2012 - S 27 KR 65/11

    Zuständigkeit einer landwirtschaftlichen Krankenkasse für einen selbstständigen

    Vielmehr ist die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V zuvor am Maßstab des § 5 Abs. 5 SGB V zu überprüfen (BSG, Urteil vom 29.04.1997 - 10/4 RK 3/96; Urteil vom 29.09.1997 - 10 RK 2/97; Urteil vom 27.06.2012 - B 12 KR 18/10 R, alle veröffentlicht in JURIS-Datenbank).
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