Rechtsprechung
   BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 72/11 B   

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https://dejure.org/2012,21022
BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 72/11 B (https://dejure.org/2012,21022)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2012 - B 6 KA 72/11 B (https://dejure.org/2012,21022)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2012 - B 6 KA 72/11 B (https://dejure.org/2012,21022)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 1 SGB 5, § 73 Abs 2 S 1 Nr 7 SGB 5, § 106 SGB 5, § 117 Abs 1 SGB 5, Art 5 Abs 3 S 1 GG
    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Hochschulklinik - Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit - Fehlen - Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels - Regressleistung des Vertragsarztes gegenüber Krankenkasse - Beschränkung der Verordnungsfähigkeit gilt auch für Hochschulambulanzen - Honorarkürzung oder Verordnungsregress - Nichtbestehen eines Verschuldenserfordernisses

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 27/12 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verordnungsregress - Zusage oder Erklärung an

    Wie der erkennende Senat - in Fortführung der Rechtsprechung des 1. Senats des BSG (BSGE 95, 132 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3) - mit Urteilen vom 5.11.2008 (B 6 KA 63/07 R = SozR 4-2500 § 106 Nr. 21 und B 6 KA 64/07 R) sowie vom 6.5.2009 (B 6 KA 3/08 R = USK 2009-14 = MedR 2010, 276) entschieden hat, war die von den dortigen Klägern vorgenommene Verordnung von Wobe Mugos E in den Quartalen III/1999 bis I/2000 nicht zulässig (zuletzt BSG Beschluss vom 27.6.2012 - B 6 KA 72/11 B - Juris RdNr 8 ff) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2018 - L 1 KR 365/16

    Retaxierung - Fertigarzneimittel

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist deshalb das Medikament Wobe-Mugos E jedenfalls seit der Ablehnung der Zulassungsverlängerung durch den Bescheid des BfArM vom 9. Juni 1998 im Rahmen der vertragsärztlichen Verordnung nicht mehr verordnungsfähig gewesen (BSG, Beschluss vom 27. Juni 2012 - B 6 KA 72/11 B - Rdnr. 8 mit Bezugnahme auf Urteile vom 5. November 2008 und vom 6. Mai 2009 - B 6 KA 3/08 R).
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 24/12

    Arzneimittelregress

    Forsteo sei in der gegebenen Konstellation nicht verordnungsfähig zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen, auch nicht nach den Grundsätzen des Off-label-uses (dazu, dass bei fehlender Verordnungsfähigkeit eines Arzneimittels eine gleichwohl ausgestellte vertragsärztliche Verordnung zumindest auch unwirtschaftlich sei, Hinweis auf BSG, Beschluss vom 27. Juni 2012 - B 6 KA 72/11 B, juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 28/12
    Forsteo sei in der gegebenen Konstellation nicht verordnungsfähig zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen, auch nicht nach den Grundsätzen des Off-label-uses (dazu, dass bei fehlender Verordnungsfähigkeit eines Arzneimittels eine gleichwohl ausgestellte vertragsärztliche Verordnung zumindest auch unwirtschaftlich sei, Hinweis auf BSG, Beschluss vom 27. Juni 2012 - B 6 KA 72/11 B, juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 25/12
    Forsteo sei in der gegebenen Konstellation nicht verordnungsfähig zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen, auch nicht nach den Grundsätzen des Off-label-uses (dazu, dass bei fehlender Verordnungsfähigkeit eines Arzneimittels eine gleichwohl ausgestellte vertragsärztliche Verordnung zumindest auch unwirtschaftlich sei, Hinweis auf BSG, Beschluss vom 27. Juni 2012 - B 6 KA 72/11 B, juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 26/12
    Forsteo sei in der gegebenen Konstellation nicht verordnungsfähig zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen, auch nicht nach den Grundsätzen des Off-label-uses (dazu, dass bei fehlender Verordnungsfähigkeit eines Arzneimittels eine gleichwohl ausgestellte vertragsärztliche Verordnung zumindest auch unwirtschaftlich sei, Hinweis auf BSG, Beschluss vom 27. Juni 2012 - B 6 KA 72/11 B, juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 28.02.2013 - L 1 KA 14/11
    Der Kläger konnte Sandostatin nicht zu Lasten der Beigeladenen zu 1 verordnen, so dass die gleichwohl ausgestellten Verordnungen zumindest auch unwirtschaftlich sind (vgl. BSG 27.6.2012 - B 6 KA 72/11 B - Juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 28.02.2013 - L 1 KA 15/11
    Der Kläger konnte Sandostatin nicht zu Lasten der Beigeladenen zu 1 verordnen, so dass die gleichwohl ausgestellten Verordnungen zumindest auch unwirtschaftlich sind (vgl. BSG 27.6.2012 - B 6 KA 72/11 B - Juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 28.03.2013 - L 1 KA 9/10
    Ebenso kann ein Arzneimittel auch dann, wenn es zum Verkehr zugelassen ist, grundsätzlich nicht zu Lasten der Krankenversicherung in einem Anwendungsgebiet verordnet werden kann, auf das sich die Zulassung nicht erstreckt (BSG, Urteil vom 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R; BSG, Urteil vom 26.09.2006 - B 1 KR 14/06 R; BSG, Urteil vom 27.06.2012 - B 6 KA 72/11 B; alle Juris).
  • LSG Hamburg, 28.02.2013 - L 1 KA 16/11
    Der Kläger konnte Sandostatin nicht zu Lasten der Beigeladenen zu 1 verordnen, so dass die gleichwohl ausgestellten Verordnungen zumindest auch unwirtschaftlich sind (vgl. BSG 27.6.2012 - B 6 KA 72/11 B - Juris, m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 28.03.2013 - L 1 KA 10/10
  • LSG Hamburg, 28.03.2013 - L 1 KA 8/10
  • LSG Hamburg, 28.03.2013 - L 1 KA 7/10
  • LSG Hamburg, 28.02.2013 - L 1 KA 13/11
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