Rechtsprechung
   BSG, 27.06.2018 - B 6 KA 60/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17660
BSG, 27.06.2018 - B 6 KA 60/17 R (https://dejure.org/2018,17660)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2018 - B 6 KA 60/17 R (https://dejure.org/2018,17660)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2018 - B 6 KA 60/17 R (https://dejure.org/2018,17660)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - Kürzung der Honoraransprüche von Vertrags(zahn)ärzten wegen Verletzung der Fortbildungspflicht - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Krankenkasse aufgrund zu viel gezahlter Gesamtvergütung - Ausschluss des ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragszahnärztlicher Leistungen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragszahnärzte; Angelegenheiten des Vertragszahnarztrechts; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    KZÄV Westfalen-Lippe ./. AOK NORDWEST

    Vertrags(zahn)arztrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 196
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 11 KA 6/18

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Eine Abweichung gegenüber der vom BSG im Urteil vom 27.06.2018 - B 6 KA 60/17 R - skizzierten Rechtslage würde sich nur dann ergeben, wenn entweder der unmittelbare Zusammenhang zwischen der Höhe der vereinbarten Gesamtvergütung und der Erbringung der einzelnen zahnärztlichen Leistungen fehlte (dazu aa) oder wenn die Honorarkürzungen nach § 95d Abs. 3 SGB V vom pauschalen Abschlag auf die Gesamtvergütung für Honorarberichtigungen und Rückflüsse aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 der jeweiligen Vergütungsvereinbarung mit umfasst wären (dazu bb).

    Der Honorarabschlag nach § 95d Abs. 3 SGB V hat einen Doppelcharakter als Sonderform einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung der Abrechnung des Vertragszahnarztes und als Disziplinarmaßnahme eigener Art (BSG, Urteil vom 11.02.2015 - B 6 KA 19/14 R -, Terminsbericht vom 27.06.2018 zu B 6 KA 60/17 R) und ist damit nicht dem einen oder anderen Rechtsinstitut zuzurechnen.

  • SG Düsseldorf, 29.11.2017 - S 2 KA 405/15

    Auskehrung von Honoraranteilen hinsichtlich Kürzung gegenüber den Mitgliedern

    Das nunmehr anhängige Revisionsverfahren B 6 KA 60/17 R werde nur die grundsätzliche Frage einer Klärung zuführen, wem die im Rahmen der Regelung des § 95d SGB V durch Honorarkürzung realisierten Beträge im Ergebnis zustünden.
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