Rechtsprechung
   BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,264
BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R (https://dejure.org/2000,264)
BSG, Entscheidung vom 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R (https://dejure.org/2000,264)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 2000 - B 7 AL 88/99 R (https://dejure.org/2000,264)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld - Bewilligungsbescheid - Rücknahme - Unterhaltsgeld - Rückforderung - Bemessungsentgelt - Bearbeitungsfehler - Verwaltungsakt - Rechtswidrigkeit - Frist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von Verwaltungsakten mit Wirkung für die Vergangenheit, Vorwurf der groben Fahrlässigkeit bei der Aufhebung von Folgebescheiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2001, 162 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Da der angefochtene Bescheid in seinem Verfügungssatz nicht geändert worden ist und die Rücknahme nur mit einer anderen Rechtsgrundlage begründet wird, sind die Voraussetzungen einer Umdeutung nach § 43 SGB X hier nicht zu prüfen (vgl BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 42 S 138; BSG SozR 3-1300 § 24 Nr. 21 S 61) .
  • BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung

    Die den Beginn der Jahresfrist bestimmende Kenntnis ist nach der Rechtsprechung des BSG dann anzunehmen, wenn mangels vernünftiger objektiv gerechtfertigter Zweifel eine hinreichend sichere Informationsgrundlage bezüglich sämtlicher für die Rücknahmeentscheidung notwendiger Tatsachen besteht (BSG Urteil vom 27.7. 2000 - B 7 AL 88/99 R - SozR 3-1300 § 45 Nr. 42, S 139).
  • LSG Hessen, 12.12.2001 - L 6 AL 211/99
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