Rechtsprechung
   BSG, 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22705
BSG, 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B (https://dejure.org/2015,22705)
BSG, Entscheidung vom 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B (https://dejure.org/2015,22705)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 2015 - B 10 EG 3/15 B (https://dejure.org/2015,22705)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22705) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 8 S 4 BEEG vom 05.12.2006, EGeldVereinfG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Elterngeld - Einkommensermittlung - selbstständige Tätigkeit - Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs 8 S 4 BEEG idF vom 5.12.2006 - im Veranlagungszeitraum gezahlte oder auch für diesen Zeitraum ermittelte Steuern ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Bayern, 14.04.2020 - L 18 SO 153/18

    Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, Abhängige Beschäftigung,

    Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und klärungsfähig, d.h. entscheidungserheblich, sein (BSG, Beschluss vom 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B; siehe auch Cantzler in Berchtold/Richter, Prozesse in Sozialsachen, 2. Aufl. 2016, § 7 Rn. 70 m.w.N.).

    Zudem muss sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung haben, d. h. ihr muss eine sog. Breitenwirkung zukommen (BSG, st.Rspr; vgl. z.B. Beschluss vom 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B).

    Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur, wenn sie gerade für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (sog. Entscheidungserheblichkeit; vgl. BSG, Beschluss vom 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B).

  • LSG Bayern, 12.07.2017 - L 20 KR 133/17

    Treuwidrige Nachforderungen bei Krankenhausabrechnung - Informationspflichten

    Die Frage, ob eine Rechtssache im Einzelfall richtig oder unrichtig entschieden ist, verleiht ihr noch keine grundsätzliche Bedeutung (vgl. BSG Beschluss vom 26.06.1975, 12 BJ 12/75, juris Rn. 2; BSG Beschluss vom 07.10.2014, B 14 AS 55/14 B, juris Rn. 2; BSG Beschluss vom 26.05.2014, B 9 V 1/14 B, juris Rn. 8).

  • LSG Bayern, 04.05.2020 - L 18 SO 17/19

    Eingliederungshilfe, Leistungen, Jugendhilfe, Behinderung,

    Die Rechtsfrage muss (abstrakt) klärungsbedürftig, (konkret) klärungsfähig (d. h. entscheidungserheblich) sein (vgl. BSG, Beschluss vom 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B; siehe auch Cantzler in Berchtold/Richter, Prozesse in Sozialsachen, 2. Aufl. 2016, § 7 Rn. 70 m.w.N.) und eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung haben, ihr muss also eine sog. Breitenwirkung zukommen (BSG, st.Rspr., vgl. z. B. Beschluss vom 27.07.2015 - B 10 EG 3/15 B).
  • BSG, 30.12.2015 - B 4 AS 259/15 B
    Die alleinige Behauptung, dass noch eine erhebliche Zahl von Fällen nach altem Recht zu entscheiden seien, reicht nicht (BSG vom 27.7.2015 - B 10 EG 3/15 B - Juris RdNr 8).
  • LSG Hessen, 26.02.2016 - L 5 EG 16/14

    Elterngeld; Einkommensmindernde Berücksichtigung von Steuervorauszahlungen;

    Bei der hier angewendeten Regelung des § 2 Abs. 8 Satz 4 BEEG a.F. handelt es sich mithin um ausgelaufenes Recht, das lediglich noch in einer begrenzten Anzahl von Fällen zur Anwendung kommt (vgl. zur fehlenden grundsätzlichen Bedeutung bei ausgelaufenem Recht: BSG, Beschluss vom 27. Juli 2015, B 10 EG 3/15 B).
  • LSG Hessen, 14.09.2018 - L 5 EG 11/15
    Im Übrigen hat der Gesetzgeber - wie ausgeführt - mit Wirkung vom 1. Januar 2015 in § 1 Abs. 1 Satz 2 BEEG nunmehr einen doppelten bzw. mehrfachen Elterngeldanspruch im Falle von Mehrlingsgeburten ausdrücklich ausgeschlossen, sodass es sich bei der hier gebotenen Anwendung der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Rechtslage um ausgelaufenes Recht handelt, das lediglich noch in einer begrenzten Anzahl von Fällen zur Anwendung kommt (vgl. zur fehlenden grundsätzlichen Bedeutung bei ausgelaufenem Recht: BSG, Beschlüsse vom 27. Juli 2015, B 10 EG 3/15 B und vom 15. Februar 2018 a.a.O.).
  • BSG, 09.03.2017 - B 10 EG 9/16 B

    Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge;

    Für den gebotenen schlüssigen Vortrag hätte es der Darstellung des nach ihrer Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weges der Nachprüfung des angefochtenen Urteils bedurft und dabei insbesondere des Schrittes, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage - hier zur Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs. 8 S4 BEEG aF - notwendig macht (BSG Beschluss vom 27.7.2015 - B 10 EG 3/15 B - Juris).
  • BSG, 14.09.2016 - B 1 KR 54/16 B
    Gleiches gilt für derzeit noch geltendes, aber auslaufendes Recht (vgl nur BSG Beschluss vom 27.7.2015 - B 10 EG 3/15 B - Juris RdNr 7 f; BSG Beschluss vom 17.3.2010 - B 6 KA 23/09 B - Juris RdNr 32; BSG Beschluss vom 8.6.2001 - B 12 KR 8/01 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 18.8.1999 - B 2 U 313/98 B - Juris RdNr 4 f; BSG Beschluss vom 18.5.1994 - 11 BAr 57/94 - Juris RdNr 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht