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   BSG, 27.07.2016 - B 14 AS 41/16 B   

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BSG, 27.07.2016 - B 14 AS 41/16 B (https://dejure.org/2016,29622)
BSG, Entscheidung vom 27.07.2016 - B 14 AS 41/16 B (https://dejure.org/2016,29622)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - B 14 AS 41/16 B (https://dejure.org/2016,29622)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Hessen, 14.01.2016 - L 6 AS 19/14

    Grundsicherungsleistungen; Weitergabe persönlicher Daten; Erlaubnisnorm;

    Auszug aus BSG, 27.07.2016 - B 14 AS 41/16 B
    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. Januar 2016 - L 6 AS 19/14 - wird als unzulässig verworfen.

    1 Die vom Kläger selbst, einem Rechtsanwalt, eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des LSG vom 14.1.2016 - L 6 AS 19/14 - ist als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs. 4 Satz 1 iVm § 169 Satz 2 SGG).

  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 27.07.2016 - B 14 AS 41/16 B
    3 Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11).
  • BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93

    Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit

    Auszug aus BSG, 27.07.2016 - B 14 AS 41/16 B
    Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16).
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