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| BSG, 27.07.2022 - B 11 AL 7/22 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Formulierung einer konkreten Rechtsfrage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Formulierung einer konkreten Rechtsfrage
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 27.07.2022 - B 11 AL 7/22 B
Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) . - BSG, 04.01.2022 - B 11 AL 58/21 B
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Klärungsbedürftige und …
Auszug aus BSG, 27.07.2022 - B 11 AL 7/22 B
Der Kläger formuliert bereits keine aus sich heraus verständliche abstrakt-generelle Rechtsfrage zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm des Bundesrechts mit höherrangigem Recht (vgl zu den Anforderungen im Einzelnen BSG vom 4.1.2022 - B 11 AL 58/21 B - juris RdNr 3) .