Rechtsprechung
   BSG, 27.09.1994 - 10 RAr 1/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,224
BSG, 27.09.1994 - 10 RAr 1/93 (https://dejure.org/1994,224)
BSG, Entscheidung vom 27.09.1994 - 10 RAr 1/93 (https://dejure.org/1994,224)
BSG, Entscheidung vom 27. September 1994 - 10 RAr 1/93 (https://dejure.org/1994,224)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BSGE 75, 92
  • ZIP 1994, 1965
  • NZS 1995, 375
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 5/16 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Dann kann und muss das Revisionsgericht sie in die Rechtsanwendung einbeziehen (s insgesamt BSG Urteil vom 27.9.1994 - 10 RAr 1/93 - BSGE 75, 92, 96 = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10, jeweils mwN; BSG Urteil vom 20.12.2012 - B 10 LW 2/11 R - SozR 4-5868 § 12 Nr. 1).
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R

    Stationäre Abrechnung: BSG billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

    Ungeachtet dessen, dass Vereinbarungen - wie hier die PSV 2010 - revisionsgerichtlich uneingeschränkt überprüfbar sind, wenn sie sog "typische" Verträge darstellen (vgl oben 2. a aa ccc) , hat der erkennende Senat als Revisionsgericht bei der Auslegung dieses öffentlich-rechtlichen Vertrags zu prüfen, ob die Vorinstanz hierbei Bundesrecht iS des § 162 SGG verletzt hat, also insbesondere die gesetzlichen Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB nicht beachtet oder gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (BSG SozR 4-2500 § 133 Nr. 6 RdNr 24; BSG SozR 4-8570 § 1 Nr. 2 RdNr 20; BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 13 S 89 f; BSGE 75, 92, 96 mwN = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10 S 47) .
  • BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 28/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die Überprüfung der

    Während das Revisionsgericht grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des Vordergerichts gebunden ist, hat es bei der Auslegung von Prüfaufträgen wie bei schuldrechtlichen Verträgen zu prüfen, ob die Vorinstanz hierbei Bundesrecht iS des § 162 SGG verletzt hat, also insbesondere die gesetzlichen Auslegungsregeln der §§ 133, 157 BGB nicht beachtet und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl zur Vertragsauslegung zB BSG SozR 4-2500 § 133 Nr. 6 RdNr 24; BSG SozR 4-8570 § 1 Nr. 2 RdNr 20; BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 13 S 89 f; BSGE 75, 92, 96 = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10 S 47).
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