Rechtsprechung
   BSG, 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,227
BSG, 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R (https://dejure.org/2005,227)
BSG, Entscheidung vom 27.09.2005 - B 1 KR 6/04 R (https://dejure.org/2005,227)
BSG, Entscheidung vom 27. September 2005 - B 1 KR 6/04 R (https://dejure.org/2005,227)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Leistungspflicht - Arzneimittel Verkehrsfähigkeit - aufschiebende Wirkung einer Klage - Verlängerung der Alt-Zulassung

  • Judicialis

    Krankenversicherung, Leistungspflicht, Arzneimittel, Verkehrsfähigkeit, aufschiebende Wirkung einer Klage, Verlängerung der Alt-Zulassung, Voraussetzung für Kostenerstattung, keine Überprüfung der Arzneimittelzulassung durch Sozialgerichtsbarkeit

  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattungspflicht einer Krankenkasse für ein Arzneimittel; Verkehrsfähigkeit und Verordnungsfähigkeit eines Arzneimittels; Rechtsfolgen des fiktiven Fortwirkens einer Alt-Arzneimittelzulassung; Erstattungsfähigkeit eines nur wegen der Klageerhebung des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 95, 132
  • NZS 2006, 424 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (144)

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung -

    Bei in solcher Weise unwirtschaftlicher Gestaltung erforderlicher Krankenhausbehandlung ist es nicht geboten, zu einem völligen Vergütungsausschluss zu gelangen, wie es bei ihrer Art nach unwirtschaftlichen Leistungsgegenständen grundsätzlich der Fall ist (vgl zum Vergütungsausschluss zB BSG SozR 4-2500 § 129 Nr. 9 RdNr 25 ff - Retaxierung auf null; zur Verfassungsmäßigkeit BVerfG Beschluss vom 7.5.2014 - 1 BvR 3571/13, 1 BvR 3572/13, Juris; BSG Urteil vom 12.11.2013 - B 1 KR 22/12 R - zur Veröffentlichung vorgesehen in BSGE und SozR 4-2500 § 69 Nr. 9; vgl zur Regelungskonzeption auch BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 24; BSGE 95, 132 RdNr 17 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3 RdNr 24 mwN) .
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    Abzustellen ist dabei auf die im jeweiligen Zeitpunkt der Behandlung vorliegenden Erkenntnisse (vgl BSGE 95, 132 RdNr 20 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 3 RdNr 27 mwN - Wobe-Mugos E; im Falle des Systemversagens s BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 10 RdNr 24 mwN - Neuropsychologische Therapie) .
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer

    Solche Auswirkungen dürfen einer Versichertengemeinschaft nicht aufgebürdet werden, die die Behandlung - typischerweise unter Anwendung des Instruments der Versicherungspflicht, also zwangsweise - finanziert (vgl schon BSGE 89, 184, 190 = SozR 3-2500 § 31 Nr. 8 S 34; zuletzt: Senats-Urteil vom 27. September 2005 - B 1 KR 6/04 R - SozR 4-2500 § 31 Nr. 3 RdNr 25 Wobe-Mugos E, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen).
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