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   BSG, 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B   

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https://dejure.org/2006,39708
BSG, 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B (https://dejure.org/2006,39708)
BSG, Entscheidung vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B (https://dejure.org/2006,39708)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 2006 - B 1 KR 92/06 B (https://dejure.org/2006,39708)
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Wird zitiert von ... (19)

  • BSG, 16.02.2009 - B 1 KR 87/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Wer sich - wie der Kläger - auf die Verfassungswidrigkeit (hier: Verstoß gegen den Gleichheitssatz) einer Regelung beruft, darf sich nämlich nicht auf die Benennung angeblich verletzter Rechtsgrundsätze beschränken, sondern muss unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und des Bundessozialgerichts (BSG) darlegen, woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; ferner zB BSG, Beschlüsse vom 4.4.2006 - B 12 RA 16/05 B und vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B, RdNr 5).
  • BSG, 30.07.2009 - B 1 KR 22/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Wer sich auf die Verfassungswidrigkeit beruft, darf sich allerdings nicht auf die bloße Benennung angeblich verletzter Rechtsgrundsätze beschränken, sondern muss unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG darlegen, woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; ferner zB BSG, Beschlüsse vom 4.4.2006 - B 12 RA 16/05 B und vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B, RdNr 5).
  • BSG, 15.02.2011 - B 12 KR 53/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungserfordernis - Darlegung der

    Vielmehr muss unter Einbeziehung der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung - insbesondere des BVerfG, aber auch des BSG - im Einzelnen aufgezeigt werden, woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; ferner zB BSG Beschlüsse vom 8.12.2008 - B 12 R 38/07 B und vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B, RdNr 5) .
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