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   BSG, 28.01.1992 - 11 RAr 133/90   

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https://dejure.org/1992,5503
BSG, 28.01.1992 - 11 RAr 133/90 (https://dejure.org/1992,5503)
BSG, Entscheidung vom 28.01.1992 - 11 RAr 133/90 (https://dejure.org/1992,5503)
BSG, Entscheidung vom 28. Januar 1992 - 11 RAr 133/90 (https://dejure.org/1992,5503)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Das BSG hat in der Vergangenheit in seiner Rechtsprechung - überwiegend zu Leistungsansprüchen des Arbeitsförderungs- und Unfallversicherungsrechts - auch für den Fall, dass der Geschäftsführer einer Gesellschaft nicht zumindest über eine Sperrminorität verfügte, eine selbstständige Tätigkeit des Betroffenen für möglich erachtet, wenn dessen Tätigwerden innerhalb einer Gesellschaft durch eine besondere Rücksichtnahme aufgrund familiärer Bindungen geprägt war (BSG Urteil vom 29.10.1986 - 7 RAr 43/85 - USK 86145; BSG Urteil vom 8.12.1987 - 7 RAr 25/86 - USK 87170; BSG Urteil vom 14.12.1999 - B 2 U 48/98 R - USK 9975; BSG SozR 2100 § 7 Nr. 7 S 6; BSG Urteil vom 28.1.1992 - 11 RAr 133/90 - USK 9201; BSG Urteil vom 11.2.1993 - 7 RAr 48/92 - USK 9347; im konkreten Fall abgelehnt: BSG Urteil vom 10.5.2007 - B 7a AL 8/06 R - USK 2007-53; umgekehrt allerdings : BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 8 S 37) .
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    aa) Das BSG hat in der Vergangenheit in seiner Rechtsprechung - überwiegend zu Leistungsansprüchen des Arbeitsförderungs- und Unfallversicherungsrechts - auch für den Fall, dass der Geschäftsführer einer Gesellschaft nicht zumindest über eine Sperrminorität verfügte, eine selbstständige Tätigkeit des Betroffenen für möglich erachtet, wenn dessen Tätigwerden innerhalb einer Gesellschaft durch eine besondere Rücksichtnahme aufgrund familiärer Bindungen geprägt war (BSG Urteil vom 29.10.1986 - 7 RAr 43/85 - USK 86145; BSG Urteil vom 8.12.1987 - 7 RAr 25/86 - USK 87170; BSG Urteil vom 14.12.1999 - B 2 U 48/98 R - USK 9975; BSG SozR 2100 § 7 Nr. 7 S 6; BSG Urteil vom 28.1.1992 - 11 RAr 133/90 - USK 9201; BSG Urteil vom 11.2.1993 - 7 RAr 48/92 - USK 9347; im konkreten Fall abgelehnt: BSG Urteil vom 10.5.2007 - B 7a AL 8/06 R - USK 2007-53; umgekehrt allerdings : BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 8 S 37).
  • BSG, 14.12.1999 - B 2 U 48/98 R

    Folgebescheide im Beitragsrecht werden Gegenstand des sozialgerichtlichen

    Unter diesen Umständen könnte eine abhängige Beschäftigung des P allenfalls dann angenommen werden, wenn eine Interessenlage denkbar wäre, bei der die wirtschaftlichen Interessen des P und seiner Ehefrau auseinandergehen (vgl BSG Urteil vom 28. Januar 1992 - 11 RAr 133/90 - USK 9201).
  • BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - beitragspflichtige Beschäftigung

    Persönliche Abhängigkeit erfordert Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in bezug auf Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitsausführung (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 und nicht veröffentlichtes Urteil des erkennenden Senats vom 28. Januar 1992 - 11 RAr 133/90 - sowie BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 8).

    Dieser Gesichtspunkt spricht jedoch im Hinblick auf eine fachbedingte Arbeitsteilung im Betrieb ohne das Hinzutreten weiterer Umstände weder für noch gegen eine persönliche Abhängigkeit des Klägers im Einsatz seiner Arbeitskraft (vgl nicht veröffentlichtes Urteil des erkennenden Senats vom 28. Januar 1992 - 11 RAr 133/90 -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2018 - L 12 BA 23/18

    Betriebsprüfung, Sozialversicherungspflicht, Beitragsnachforderung,

    Das BSG hat in der Vergangenheit in seiner Rechtsprechung - überwiegend zu Leistungsansprüchen des Arbeitsförderungs- und Unfallversicherungsrechts - auch für den Fall, dass der Geschäftsführer einer Gesellschaft nicht zumindest über eine Sperrminorität verfügte, eine selbstständige Tätigkeit des Betroffenen für möglich erachtet, wenn dessen Tätigwerden innerhalb einer Gesellschaft durch eine besondere Rücksichtnahme aufgrund familiärer Bindungen geprägt war (BSG Urteil vom 29.10.1986 - 7 RAr 43/85 - USK 86145; BSG Urteil vom 8.12.1987 - 7 RAr 25/86 - USK 87170; BSG Urteil vom 14.12.1999 - B 2 U 48/98 R - USK 9975; BSG SozR 2100 § 7 Nr. 7 S 6; BSG Urteil vom 28.1.1992 - 11 RAr 133/90 - USK 9201; BSG Urteil vom 11.2.1993 - 7 RAr 48/92 - USK 9347; im konkreten Fall abgelehnt: BSG Urteil vom 10.5.2007 - B 7a AL 8/06 R - USK 2007-53; umgekehrt allerdings : BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 8 S 37).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.03.2015 - L 6 KR 41/11

    Krankenversicherung (KR)

    Eine selbständige Tätigkeit des Betroffenen ist auch für den Fall in Betracht zu ziehen, dass der Geschäftsführer nicht einmal über eine Sperrminorität in der jeweiligen Gesellschaft verfügte, wenn dessen Tätigwerden innerhalb einer Gesellschaft durch eine besondere Rücksichtnahme aufgrund familiärer Bindungen geprägt war (BSG, Urt. v. 29.10.1986 - 7 RAr 43/85; Urt. v. 8.12.1987 - 7 RAr 25/86; v. 14.12.1999 - B 2 U 48/98 R; Urt. v. 23.9.1982 - 10 RAr 10/81 - SozR 2100 § 7 Nr. 7 S 6; Urt. v. 28.1.1992 - 11 RAr 133/90; Urt. v. 11.2.1993 - 7 RAr 48/92; im konkreten Fall abgelehnt: Urt. v. 10.5.2007 - B 7a AL 8/06 R; umgekehrt im Sinne einer möglichen Beschäftigung trotz Sperrminorität bei familiärer Bindung BSG, Urt. v. 6.2.1992 - 7 RAr 134/90 - SozR 3-4100 § 104 Nr. 8 S. 37).
  • LSG Bayern, 23.03.2006 - L 9 AL 377/02

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Voraussetzungen für die Erfüllung der

    Die fachlich-technische Dominanz eines Betriebsleiters, wie sie dem Kläger - für den Teilbetrieb Klempnerei - zukam, schließt nach der Rechtsprechung eine "Weisungsgebundenheit" in dem Sinn der Einbindung in einen Betriebsablauf auf der Grundlage einer vorgegebenen unternehmerisch-wirtschaftlichen Planung und Geschäftsführung nicht aus (so unter Hinweis auf die Gegebenheiten des jeweils einzelnen Falls in einem Handwerksbetrieb: BSG vom 23.09.1982 SozR 2100 § 7 Nr. 7, insbesondere S.5, unter speziellem Hinweis auf die Gegebenheiten der Arbeitsteilung und der notwendigen Sachzwänge speziell im Baunebengewerbe, BSG vom 28.01.1992 Az.: 11 RAr 133/90, S.8 oben); auf den Umstand, dass ohnehin in jeglichen Beschäftigungsverhältnissen sich aus der Natur der Sache heraus hinsichtlich der Art und Weise, in der Weisungen erteilt würden, Modifikationen ergäben, weist BSG im Urteil vom 21.04.1993 Az.: 11 RAr 67/92, S.13 unten hin).
  • FG Baden-Württemberg, 20.09.1996 - 9 K 65/92

    Aufwendungen einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH); Zuschüsse zur

    Dies bedeutet Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers, insbesondere in bezug auf Zeit, Dauer und Ort der Arbeitsausführung (vgl. z.B. BSG-Urteile vom 29.10.1986 7 RAr 43/85, GmbHR 1987, 351 und vom 28.01.1992 11 RAr 133/90, GmbHR 1992, 810).
  • FG Baden-Württemberg, 20.09.1996 - 9 K 66/92

    Aufwendungen einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH); Zuschüsse zur

    Dauer und Ort der Arbeitsausführung (vgl. z. B. BSG-Urteile vom 29.10.1986 7 RAr 43/85, GmbHR 1987, 351 und vom 28.01.1992 11 RAr 133/90, GmbHR 1992, 810).
  • LSG Bayern, 14.05.2003 - L 10 AL 63/00

    Anspruch auf Arbeitslosengeld und Konkursausfallgeld ; Erfüllung der Rahmenfrist

    Eine fachbedingte Arbeitsteilung im Betrieb ohne das Hinzutreten weiterer Umstände spricht nämlich weder für noch gegen eine persönliche Abhängigkeit des Klägers beim Einsatz seiner Arbeitskraft (BSG Urteil vom 28.01.1992 - 11 RAr 133/90; BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 11).
  • LSG Bayern, 25.10.2002 - L 8 AL 190/02

    Anspruch auf Konkursausfallgeld; Tätigkeit eines Gesellschafters für die

  • FG Baden-Württemberg, 13.12.2000 - 5 K 22/99

    Maßgeblichkeit des sozialversicherungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriffs für die

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