Rechtsprechung
   BSG, 28.01.1998 - B 6 KA 71/96 B   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Amtsenthebungsverfahren gegen den stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstands einer Kassenärztlichen Vereinigung - Tätigkeit als "Inoffizieller Mitarbeiter für die Staats-Sicherheit" (DDR) - Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung der "grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache" - Voraussetzungen einer "Strafe" im Sinne des Grundgesetzes (GG) - Rechtscharakter von Amtsenthebungen - Satzungsautonomie der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 80 Abs. 1 S. 3 Nr. 2; GG Art. 103 Abs. 2
    Rechtsgehalt von Amtsenthebung in körperschaftlichen Satzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Hamburg, 29.11.2012 - L 1 KR 132/11  
    Auch die abstrakt zutreffenden Hinweise der Beklagten auf den präventiven Charakter einer Amtsenthebung (künftigen Schaden abwenden, Ansehen wiederherstellen etc.; vgl. auch BSG 28.1.1998 - B 6 KA 71/96 B, juris), rechtfertigen vorliegend die Verpflichtung zu einer Amtsenthebung des Beigeladenen nicht.
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