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   BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R   

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https://dejure.org/2004,845
BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R (https://dejure.org/2004,845)
BSG, Entscheidung vom 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R (https://dejure.org/2004,845)
BSG, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - B 6 KA 25/03 R (https://dejure.org/2004,845)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Vergütung psychotherapeutischer Leistungen; Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen; Vergütung nach Mindestpunktwert

  • Judicialis

    SGB V § 85 Abs 4 Satz 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festlegung des Inhalts von Honorarverteilungsregelungen durch den Bewertungsausschuss

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Bundesozialgericht zur Vergütung: Grund zur Freude

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Psychotherapeuten im Recht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 52/03 R

    Bewertungsausschuss - Rechtswidrigkeit des Beschlusses vom 16. 2. 2000 zur …

    Auszug aus BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R
    Solange der Bewertungsausschuss diesen Ansatz wählt, sind die Gerichte gehindert, die Angemessenheit der psychotherapeutischen Vergütung nach selbst gesetzten Maßstäben etwa im Hinblick auf Erträge aus fachärztlicher Tätigkeit zu beurteilen (vgl demgegenüber den auf den fachärztlichen Versorgungsbereich abstellenden Beschluss des Bewertungsausschusses für die Zeit ab dem 1. Juli 2002 sowie das Senatsurteil vom heutigen Tag im Verfahren B 6 KA 52/03 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 bestimmt).

    Dies hat der Senat in den Urteilen vom heutigen Tag in den Verfahren B 6 KA 52/03 R (…aaO), 53/03 R und 23/03 R näher dargelegt.

  • BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf …

    Auszug aus BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R
    Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Abs. 1 und 4 SGG in der bis zum 2. Januar 2002 geltenden und hier noch anzuwendenden Fassung (vgl BSG SozR 3-2500 § 116 Nr. 24 S 115 ff).
  • BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 7/99 R

    Praxisbudgets der Kassenärztlichen Vereinigung, Gestaltungsfreiheit bei der …

    Auszug aus BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R
    Ein HVM, der sich in Widerspruch zu verbindlichen Vergütungsvorgaben des EBM-Ä setzt, ist deshalb rechtswidrig und - da es sich um eine Norm handelt - nichtig (BSGE 86, 16, 25 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 23 S 124).
  • BSG, 12.09.2001 - B 6 KA 58/00 R

    Vertragsarzt - psychotherapeutische Leistung - Honorierung der von 1993-1998 …

    Auszug aus BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 25/03 R
    Es ist nicht zu beanstanden, dass der Bewertungsausschuss an die für die Zeit bis Ende 1998 ergangene Rechtsprechung des Senats zur Vergütung psychotherapeutischer Leistungen (vgl BSGE 89, 1 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 41) angeknüpft und den Überschuss der Arztgruppe der Allgemeinmediziner als Vergleichswert für den potenziell erzielbaren Überschuss voll ausgelasteter psychotherapeutischer Praxen herangezogen hat.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für …

    Der HVM einer KÄV darf sich daher nicht in Widerspruch zu verbindlichen Vergütungsvorgaben des EBM-Ä setzen (…BSGE 86, 16, 25 = SozR aaO Nr. 23 S 124; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 7 RdNr 6).
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 84/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für …

    Der HVM einer KÄV darf sich daher nicht in Widerspruch zu verbindlichen Vergütungsvorgaben des EBM-Ä setzen (…BSGE 86, 16, 25 = SozR aaO Nr. 23 S 124; BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 7 RdNr 6).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2006 - L 7 KA 76/06

    Honorierung zeitabhängiger und genehmigungsbedürftiger psychotherapeutischer …

    Insbesondere kann im Hinblick auf die deutlich hinter dem Vergütungsniveau in den alten Bundesländern zurückbleibenden Umsätze und Erträge aus vertragsärztlicher Tätigkeit in den kassenärztlichen Bezirken der neuen Bundesländer von einem niedrigeren Punktwert ausgegangen werden (BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 7).

    Auch in seinen Urteilen vom 28. Januar 2004 - B 6 KA 52/03 R - und - B 6 KA 25/03 R -, die zeitlich nach der von der von der Beklagten zur Rechtfertigung ihrer Rechtsauffassung herangezogenen Entscheidung vom 6. November 2002 liegen, hat das BSG ausdrücklich nicht auf die Arztgruppe mit dem niedrigsten durchschnittlichen Einkommen, sondern auf die Honoraransprüche einer großen Arztgruppe, nämlich der der Allgemeinmediziner , abgestellt (…BSG SozR 4-2500 § 85 Nrn. 7 und 8).

    Dem ist das BSG aber nicht gefolgt (BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 7).

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