Rechtsprechung
   BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 61/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,740
BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 61/07 R (https://dejure.org/2009,740)
BSG, Entscheidung vom 28.01.2009 - B 6 KA 61/07 R (https://dejure.org/2009,740)
BSG, Entscheidung vom 28. Januar 2009 - B 6 KA 61/07 R (https://dejure.org/2009,740)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz - Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes - Status als Krankenhaus auch bei der Durchführung teilstationärer Krankenhausbehandlungen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz; Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes; Status als Krankenhaus auch bei der Durchführung teilstationärer Krankenhausbehandlungen

  • Judicialis

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz - Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes - Status als Krankenhaus auch bei der Durchführung teilstationärer Krankenhausbehandlungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz in der vertragsärztlichen Versorgung; Feststellung des Status als psychiatrisches Krankenhaus durch Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz in der vertragsärztlichen Versorgung; Feststellung des Status als psychiatrisches Krankenhaus durch Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Ermächtigung einer psychiatrischen Institutsambulanz

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Institutsambulanz: Anspruch auf Ermächtigung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Bedarfsplan ist für Ermächtigung bindend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 219
  • NZS 2010, 144
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 31/16 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsbegehren - Berücksichtigung von

    In Ausnahmefällen könne allerdings die Berücksichtigung nachteiliger Änderungen verwehrt sein, wenn nämlich ein Arzt auf eine Entscheidung aufgrund einer früheren bestimmten Sach- und Rechtslage, die ihm Zulassungschancen geboten habe, habe vertrauen dürfen (vgl hierzu BSGE 104, 128 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 15, RdNr 30; BSGE 95, 94 RdNr 5 = SozR 4-2500 § 95c Nr. 1, RdNr 10; BSGE 102, 219 = SozR 4-2500 § 118 Nr. 1, RdNr 12 mwN) .
  • BSG, 23.03.2016 - B 6 KA 9/15 R

    Vertragsarzt - Rücknahme des Antrags auf Ausschreibung des Vertragsarztsitzes -

    In Ausnahmefällen kann allerdings die Berücksichtigung nachteiliger Änderungen verwehrt sein, wenn nämlich ein Arzt auf eine Entscheidung aufgrund einer früheren bestimmten Sach- und Rechtslage, die ihm Zulassungschancen bot, vertrauen durfte (vgl hierzu BSGE 104, 128 SozR 4-2500 § 95 Nr. 15, RdNr 30; BSGE 95, 94 RdNr 5 = SozR 4-2500 § 95c Nr. 1 RdNr 10; BSGE 102, 219 = SozR 4-2500 § 118 Nr. 1, RdNr 12 mwN) .
  • BVerwG, 22.05.2014 - 3 C 8.13

    Schiedsstelle; Schiedsstellenentscheidung; Genehmigung des Schiedsspruchs;

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts "präjudiziert" die landesrechtliche Entscheidung über die Planaufnahme die Versorgungsberechtigung nach dem SGB V. Dabei erstreckt sich die von der Krankenhausplanung des Landes ausgehende Bindungswirkung auch auf die Anwendung der §§ 109 ff. SGB V. Das Bundessozialgericht verweist in diesem Zusammenhang auf den Regelungszweck des § 108 Nr. 2 SGB V, mit der Anknüpfung an die landesrechtlichen Vorgaben divergierende Entscheidungen über dieselbe stationäre Einrichtung auf Landesund auf Bundesebene zu vermeiden (vgl. BSG, Urteil vom 28. Januar 2009 - B 6 KA 61/07 R - BSGE 102, 219 = juris Rn. 23 ff.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts "präjudiziert" die landesrechtliche Entscheidung über die Planaufnahme die Versorgungsberechtigung nach dem SGB V. Dabei erstreckt sich die von der Krankenhausplanung des Landes ausgehende Bindungswirkung auch auf die Anwendung der §§ 109 ff. SGB V. Das Bundessozialgericht verweist in diesem Zusammenhang auf den Regelungszweck des § 108 Nr. 2 SGB V, mit der Anknüpfung an die landesrechtlichen Vorgaben divergierende Entscheidungen über dieselbe stationäre Einrichtung auf Landesund auf Bundesebene zu vermeiden (vgl. BSG, Urteil vom 28. Januar 2009 - B 6 KA 61/07 R - BSGE 102, 219 = juris Rn. 23 ff.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts "präjudiziert" die landesrechtliche Entscheidung über die Planaufnahme die Versorgungsberechtigung nach dem SGB V. Dabei erstreckt sich die von der Krankenhausplanung des Landes ausgehende Bindungswirkung auch auf die Anwendung der §§ 109 ff. SGB V. Das Bundessozialgericht verweist in diesem Zusammenhang auf den Regelungszweck des § 108 Nr. 2 SGB V, mit der Anknüpfung an die landesrechtlichen Vorgaben divergierende Entscheidungen über dieselbe stationäre Einrichtung auf Landesund auf Bundesebene zu vermeiden (vgl. BSG, Urteil vom 28. Januar 2009 - B 6 KA 61/07 R - BSGE 102, 219 = juris Rn. 23 ff.).

    - B 6 KA 61/07 R - BSGE 102, 219 = juris Rn. 23 ff.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts "präjudiziert" die landesrechtliche Entscheidung über die Planaufnahme die Versorgungsberechtigung nach dem SGB V. Dabei erstreckt sich die von der Krankenhausplanung des Landes ausgehende Bindungswirkung auch auf die Anwendung der §§ 109 ff. SGB V. Das Bundessozialgericht verweist in diesem Zusammenhang auf den Regelungszweck des § 108 Nr. 2 SGB V, mit der Anknüpfung an die landesrechtlichen Vorgaben divergierende Entscheidungen über dieselbe stationäre Einrichtung auf Landesund auf Bundesebene zu vermeiden (vgl. BSG, Urteil vom 28. Januar 2009 - B 6 KA 61/07 R - BSGE 102, 219 = juris Rn. 23 ff.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts "präjudiziert" die landesrechtliche Entscheidung über die Planaufnahme die Versorgungsberechtigung nach dem SGB V. Dabei erstreckt sich die von der Krankenhausplanung des Landes ausgehende Bindungswirkung auch auf die Anwendung der §§ 109 ff. SGB V. Das Bundessozialgericht verweist in diesem Zusammenhang auf den Regelungszweck des § 108 Nr. 2 SGB V, mit der Anknüpfung an die landesrechtlichen Vorgaben divergierende Entscheidungen über dieselbe stationäre Einrichtung auf Landesund auf Bundesebene zu vermeiden (vgl. BSG, Urteil vom 28. Januar 2009 - B 6 KA 61/07 R - BSGE 102, 219 = juris Rn. 23 ff.).

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