Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Rechtsnachfolger - Tod - Schriftliches Verfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterbrechung des Verfahrens durch Tod des nicht vertretenen Rechtsmittelführers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1991, 1909
• DVBl 1991, 1316

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 22.09.1983 - 4 RJ 81/82

  Auswanderung - Ersatzzeit - Nachwirkungen von Verfolgungsmaßnahmen - Vormerkung …

  Auszug aus BSG, 28.02.1991 - 4 RA 90/90

  Bei der weiteren Sachbehandlung wird das LSG ua zu bedenken haben, ob die Ehefrau des Klägers - wie sie vorgetragen und das LSG zum Teil unterstellt hat - iS von § 1 des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG) Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung und ihr Auslandsaufenthalt in Chile bis zum 31. Dezember 1949 iS von § 28 Abs. 1 Nr. 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes (AVG) durch Verfolgungsmaßnahmen iS des BEG hervorgerufen worden ist (vgl BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 106), wobei auch die Umstände der 1939 erfolgten Auswanderung ihrer Mutter und ihres Stiefvaters Bedeutung erlangen könnten.

• BFH, 10.10.2018 - X R 18/16

  Insolvenzeröffnung vor Zustellung des Revisionsurteils

  Eine Unterbrechung des Verfahrens erst zu diesem Zeitpunkt kann die grundsätzlich nicht mehr anzuhörenden Parteien nicht belasten (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. Februar 1991  4 RA 90/90, SozR 3-1750 § 249 Nr. 1, Rz 30).
• VG Trier, 10.11.2015 - 1 K 2316/15

  Fortführung des Prozesses nach Tod des Klägers bei unbekannten Erben; Fortwirkung …

  Aus der bei Kopp/Schenke (…VwGO, 20. Aufl. 2014, § 101 Rn. 9) zitierten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 28. Februar 1991 - 4 RA 90/90 - resultiert nicht anderes.
• LSG Niedersachsen, 12.02.2002 - L 3 P 19/00
  Allerdings handelt es sich hierbei nicht um einen von Amts wegen zu beachtenden Verfahrensmangel (vgl zum Vorstehenden BSG in SozR 3-1750 § 249 Nr. 1).