Rechtsprechung
   BSG, 28.02.1996 - 14 REg 8/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,3756
BSG, 28.02.1996 - 14 REg 8/95 (https://dejure.org/1996,3756)
BSG, Entscheidung vom 28.02.1996 - 14 REg 8/95 (https://dejure.org/1996,3756)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 1996 - 14 REg 8/95 (https://dejure.org/1996,3756)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,3756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 29.01.2002 - B 10/14 EG 8/99 R

    Erziehungsgeld - in Deutschland lebender türkischer Arbeitnehmer - Wohnsitz oder

    Hierfür fehlt es - wie der Senat bereits entschieden hat (vgl SozR 3-7833 § 1 Nr. 18 S 93) - an einer entsprechenden gesetzlichen Regelung.

    Diese Frage fällt in die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte (vgl BSG SozR 3-7833 § 1 Nr. 18).

  • LSG Bayern, 29.03.2001 - L 9 EG 18/97

    Anspruch auf Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG);

    Auch ein Erfolg der beim Kläger vor dem Bayer. Verwaltungsgericht Würzburg angestrengten Fortsetzungsfeststellungsklage hätte dem Kläger somit für seinen Anspruch auf Bundeserziehungsgeld nichts genützt (s. BSG vom 24.03.1992 = SozR 3-7833 § 1 Nr. 7, vom 09.09.1992 = SozR 3-7833 § 1 Nr. 10, vom 09.10.1994 = SozR 3-7833 § 1 Nr. 12, vom 22.02.1995 = SozR 3-7833 § 1 Nr. 14 und vom 28.02.1996 = SozR 3-7833 § 1 Nr. 18).
  • BSG, 13.06.2001 - B 10/14 EG 4/00 B

    Vorbringen nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist unzulässig

    Soweit die Klägerin bemängelt, das LSG habe eine Bescheinigung nach § 69 Abs. 3 AuslG nicht für ausreichend erachtet, so fehlt es ebenfalls an zureichenden Ausführungen zur grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und einer Auseinandersetzung mit der Entscheidung des 14. Senats vom 28. Februar 1996 - 14 REg 8/95 - (SozR 3-7833 § 1 Nr. 18 S 90 f mwN; vgl auch BSG SozR 3-7833 § 1 Nr. 17, S 86 f, insbesondere auf S 87).
  • LSG Bayern, 24.05.2007 - L 9 EG 232/05

    Anspruch einer türkischen Staatsangehörigen auf bayerisches Landeserziehungsgeld

    Dieser fiele jedoch in die sachliche Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte (Zivilgerichte), weswegen es keiner weiteren Feststellungen hierzu seitens des Senats bedarf (BSG vom 28.02.1996 SozR 3-7833 § 1 Nr. 18 S.87/93).
  • BSG, 28.03.2002 - B 10 EG 2/01 B

    Anwendbarkeit des deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommens auf

    Die von der Klägerin behauptete Divergenz des angegriffenen Berufungsurteils von der Entscheidung des BSG vom 28. Februar 1996 - 14 Reg 8/95 - (SozR 3-7833 Nr. 18) zeigt die Beschwerdebegründung nicht formgerecht auf.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2002 - 13 S 1087/01

    Besitz der Aufenthaltserlaubnis; Anrechnungszeit; Bewilligung von Kindergeld bzw

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BSG, 17.11.2008 - B 10 EG 2/08 B
    Hierzu hätte sich die Klägerin insbesondere mit der vom LSG ausgewerteten und zitierten höchstrichterlichen Rechtsprechung auseinandersetzen (s insbesondere Urteil vom 28.2.1996 - 14 REg 8/95 - SozR 3-7833 § 1 Nr. 18) sowie ausführen müssen, warum sich die Frage anhand dieser Entscheidungen nicht beantworten lasse oder aus welchen Gründen sie erneut beantwortet werden müsse.
  • LSG Bayern, 26.02.2004 - L 9 EG 69/02

    Erfordernis einer Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis für den Bezug

    Mit der Rechtsprechung des BSG, SozR 3-7833 § 1 Nr. 18, ist bei Ausländern grundsätzlich ein qualifizierter Aufenthaltstitel zu fordern.
  • LSG Bayern, 29.03.2001 - L 9 EG 8/99

    Streit über die Gewährung von Bayerischem Landeserziehungsgeld an die Klägerin

    Die Rechtsprechung des BSG hat in der gemischten deutsch-ausländischen Nationalität der Elternteile sowohl bezüglich des Bayerischen Landeserziehungsgeldrechts wie auch bzgl. des Bundeserziehungsgeldrechts bisher kein spezifisches Gleichheitsproblem gesehen (BSG vom 03.11.1993 SozR 3-6935 Allg/EWG Abk. Türkei Nr. 1, vom 28.02.1996 SozR 3-7833 § 1 Nr. 18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht