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   BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R   

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https://dejure.org/2013,7388
BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R (https://dejure.org/2013,7388)
BSG, Entscheidung vom 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R (https://dejure.org/2013,7388)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 2013 - B 8 SO 4/12 R (https://dejure.org/2013,7388)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • lexetius.com

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Sozialhilfe - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss - Aliud - Ablauf der Vierjahresfrist - Unerheblichkeit fortbestehender Bedürftigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - richtige Klageart

  • openjur.de
     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44 Abs 1 S 1 SGB 10, § 44 Abs 4 S 1 SGB 10, § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 54 Abs 4 SGG, § 130 Abs 1 SGG
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Sozialhilfe - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss - Aliud - Ablauf der Vierjahresfrist - Unerheblichkeit fortbestehender Bedürftigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - richtige Klageart

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44 Abs 1 S 1 SGB 10, § 44 Abs 4 S 1 SGB 10, § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 54 Abs 4 SGG, § 130 Abs 1 SGG
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Sozialhilfe - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss - Aliud - Ablauf der Vierjahresfrist - Unerheblichkeit fortbestehender Bedürftigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - richtige Klageart

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Sozialhilfe; Nachträgliche Gewährung als Zuschuss statt als Darlehen

  • rewis.io

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Sozialhilfe - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss - Aliud - Ablauf der Vierjahresfrist - Unerheblichkeit fortbestehender Bedürftigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - richtige Klageart

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; zulässige Klageart gegen die Ablehnung der Rücknahme eines bestandskräftigen Bescheides über die Bewilligung von Sozialhilfe als Darlehen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 518
 
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Wird zitiert von ... (106)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 06.03.1991 - 9b RAr 7/90

    Überprüfung der Rechtswidrigkeit unanfechtbarer belastender Verwaltungsakte

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Diese Leistung ist im Verhältnis zur darlehensweisen gewährten Sozialhilfe ein Aliud (vgl: BVerwG Buchholz 436.36 § 17 BAföG Nr. 15; BSGE 68, 180, 183 = SozR 3-1300 § 44 Nr. 1 S 4) und vom Beklagten im Bescheid vom 29.6.1992 konkludent neben der die Klägerin begünstigenden, hier nicht im Streit stehenden Darlehensbewilligung abgelehnt worden (vgl BSGE 68, 180, 181 = SozR 3-1300 § 44 Nr. 1 S 2; siehe zur Rückabwicklung insgesamt Becker in jurisPK-SGB XII, § 37 SGB XII RdNr 72.1 ff) .

    Eine Rücknahme ist jedenfalls, wie das SG zutreffend ausgeführt hat, durch die im vorliegenden Fall zwingend (…vgl BSGE 60, 158, 160 f = SozR 1300 § 44 Nr. 23 S 53) und uneingeschränkt anwendbare (vgl: BSGE 68, 180, 181 = SozR 3-1300 § 44 Nr. 1 S 2; BSG, Urteil vom 31.3.1992 - 9b RAr 17/90; BVerwG, Beschluss vom 1.2.1993 - 11 B 91/92 -, juris RdNr 9) Regelung des § 44 Abs. 4 Satz 1 SGB X ausgeschlossen.

  • BSG, 26.08.2008 - B 8 SO 26/07 R

    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung - Zugunstenverfahren - keine …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Nach § 44 Abs. 1 SGB X, der auch im Sozialhilferecht Anwendung findet (vgl nur BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15 RdNr 19) , ist ein Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei seinem Erlass das Recht unrichtig angewandt worden oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist und deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht sind.

    Auf die Frage der fortbestehenden Bedürftigkeit der Klägerin (…vgl dazu: BSGE 99, 137 ff = SozR 4-1300 § 44 Nr. 11;… BSGE 104, 213 ff = SozR 4-1300 § 44 Nr. 20; BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15) , auf die das LSG seine Entscheidung vorrangig und die Klägerin ihre Revision gestützt hat, kommt es damit nicht an.

  • BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 7/08 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Zweifamilienhaus - Angemessenheit des …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Mit dem Überprüfungsantrag kann - neben der Anfechtung - nicht die bloße Verpflichtung des Beklagten zur "Umwandlung" der darlehensweise gewährten Leistung in eine solche als Zuschuss begehrt werden; dem steht die Rechtsprechung zur Korrektur einer darlehensweisen Bewilligung außerhalb des Verfahrens nach § 44 SGB X nicht entgegen (…siehe zu dieser Rechtsprechung: BSGE 102, 68 ff RdNr 13 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1;… BSG SozR 4-3500 § 90 Nr. 1 RdNr 13;… SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 16; SozR 4-5910 § 88 Nr. 3 RdNr 10; BSG, Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R -, juris RdNr 10) .

    Denn das Klageziel kann auch im Rahmen des § 44 SGB X mit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage allein jedenfalls dann nicht erreicht werden, wenn - wie vorliegend - die darlehensweise gewährte Leistung bereits zurückgezahlt worden ist (Becker in juris PraxisKommentar SGB XII, § 37 SGB XII RdNr 72.6; zur Korrektur im Rahmen einer Klage gegen den noch nicht bestandskräftigen Darlehensbescheid BSG SozR 4-5910 § 88 Nr. 3 RdNr 10) .

     
  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X - …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Da § 44 Abs. 1 SGB X im Ergebnis auf die Ersetzung eines rechtswidrigen ablehnenden Verwaltungsakts durch einen die Leistung gewährenden Verwaltungsakt abzielt, kann die Klägerin, die Leistungen für den weit außerhalb der Vierjahresfrist des § 44 Abs. 4 Satz 1 SGB X liegenden Zeitraum (Februar 1992 bis Juni 1995) begehrt, keine Leistungen mehr für die Vergangenheit beanspruchen; Folge davon ist, dass sie auch kein rechtliches Interesse mehr an der Rücknahme iS des § 44 Abs. 1 SGB X geltend machen kann (vgl dazu BSGE 104, 213 ff RdNr 22 = SozR 4-1300 § 44 Nr. 20) und kein Anspruch auf Rücknahme des bestandskräftigen Bescheids besteht.

    Auf die Frage der fortbestehenden Bedürftigkeit der Klägerin (…vgl dazu: BSGE 99, 137 ff = SozR 4-1300 § 44 Nr. 11; BSGE 104, 213 ff = SozR 4-1300 § 44 Nr. 20;… BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15) , auf die das LSG seine Entscheidung vorrangig und die Klägerin ihre Revision gestützt hat, kommt es damit nicht an.

  • BSG, 23.07.1986 - 1 RA 31/85

    Beginn des neu berechneten Altersruhegeldes - sozialrechtlichen …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Eine Rücknahme ist jedenfalls, wie das SG zutreffend ausgeführt hat, durch die im vorliegenden Fall zwingend (vgl BSGE 60, 158, 160 f = SozR 1300 § 44 Nr. 23 S 53) und uneingeschränkt anwendbare (…vgl: BSGE 68, 180, 181 = SozR 3-1300 § 44 Nr. 1 S 2; BSG, Urteil vom 31.3.1992 - 9b RAr 17/90; BVerwG, Beschluss vom 1.2.1993 - 11 B 91/92 -, juris RdNr 9) Regelung des § 44 Abs. 4 Satz 1 SGB X ausgeschlossen.
  • BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 17/90

    Überprüfung leistungsablehnender Verwaltungsakte - Verfallklausel

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Eine Rücknahme ist jedenfalls, wie das SG zutreffend ausgeführt hat, durch die im vorliegenden Fall zwingend (…vgl BSGE 60, 158, 160 f = SozR 1300 § 44 Nr. 23 S 53) und uneingeschränkt anwendbare (…vgl: BSGE 68, 180, 181 = SozR 3-1300 § 44 Nr. 1 S 2; BSG, Urteil vom 31.3.1992 - 9b RAr 17/90; BVerwG, Beschluss vom 1.2.1993 - 11 B 91/92 -, juris RdNr 9) Regelung des § 44 Abs. 4 Satz 1 SGB X ausgeschlossen.
  • BSG, 04.09.2001 - B 7 AL 84/00 R

    Arbeitslosenhilfe - Zuordnung zur Leistungsgruppe - Steuerklassenwechsel zwischen …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Hiergegen wendet sich die Klägerin mit der kombinierten Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 iVm Abs. 4, § 56 SGG, auf die auch bei Anwendung des § 44 SGB X ein Grundurteil (§ 130 Abs. 1 SGG) ergehen kann (BSGE 88, 299, 300 = SozR 3-4300 § 137 Nr. 1 S 2;… BSG SozR 4-4300 § 122 Nr. 8 RdNr 9) .
  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Auf die Frage der fortbestehenden Bedürftigkeit der Klägerin (vgl dazu: BSGE 99, 137 ff = SozR 4-1300 § 44 Nr. 11;… BSGE 104, 213 ff = SozR 4-1300 § 44 Nr. 20;… BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15) , auf die das LSG seine Entscheidung vorrangig und die Klägerin ihre Revision gestützt hat, kommt es damit nicht an.
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 20/06 R

    Sozialhilfe - Einkommens- und Vermögenseinsatz - Blindengeld als privilegiertes …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Mit dem Überprüfungsantrag kann - neben der Anfechtung - nicht die bloße Verpflichtung des Beklagten zur "Umwandlung" der darlehensweise gewährten Leistung in eine solche als Zuschuss begehrt werden; dem steht die Rechtsprechung zur Korrektur einer darlehensweisen Bewilligung außerhalb des Verfahrens nach § 44 SGB X nicht entgegen (…siehe zu dieser Rechtsprechung: BSGE 102, 68 ff RdNr 13 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1; BSG SozR 4-3500 § 90 Nr. 1 RdNr 13;… SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 16;… SozR 4-5910 § 88 Nr. 3 RdNr 10; BSG, Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R -, juris RdNr 10) .
  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung …

    Auszug aus BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 4/12 R
    Mit dem Überprüfungsantrag kann - neben der Anfechtung - nicht die bloße Verpflichtung des Beklagten zur "Umwandlung" der darlehensweise gewährten Leistung in eine solche als Zuschuss begehrt werden; dem steht die Rechtsprechung zur Korrektur einer darlehensweisen Bewilligung außerhalb des Verfahrens nach § 44 SGB X nicht entgegen (siehe zu dieser Rechtsprechung: BSGE 102, 68 ff RdNr 13 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1;… BSG SozR 4-3500 § 90 Nr. 1 RdNr 13;… SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 16;… SozR 4-5910 § 88 Nr. 3 RdNr 10; BSG, Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R -, juris RdNr 10) .
  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst …

  • BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 5/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung von …

  • BVerwG, 01.02.1993 - 11 B 91.92

    BaföG - Ausbildungsförderungsleistung - Darlehn - Teilweiser Zuschuß

  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 22/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Antrag auf Überprüfung sämtlicher …

    Richtige Klageart ist hier eine kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage (…zuletzt BSG Urteil vom 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R - SozR 4-1500 § 192 Nr. 2 RdNr 4; BSG Urteil vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - RdNr 9; vgl auch Baumeister in juris-PK SGB X, § 44 RdNr 154, Stand 4/2013; Steinwedel in Kasseler Kommentar, § 44 SGB X RdNr 30, Stand 09/2013 mwN;… Waschull in LPK-SGB X, 3. Aufl 2011, § 44 RdNr 59;… aA in einem obiter dictum: BSGE 97, 54 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 18, jeweils RdNr 9;… wohl auch Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 6. Aufl 2011, Kap IV RdNr 76) .
  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 19/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfungsantrag - Rücknahme rechtswidriger …

    Zwar ist richtige Klageart im Rahmen eines Zugunstenverfahrens bei der Überprüfung einer rechtswidrigen Leistungsablehnung grundsätzlich die kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage (…BSG SozR 4-1300 § 44 RdNr 9; BSG vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - NZS 2013, 518, jeweils mwN) .

    In anderem Falle darf die Verwaltung einen den Anspruch nach § 44 SGB X vollziehenden Verwaltungsakt nicht erlassen (…BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 1 S 3) , denn bereits die Rücknahme steht unter dem Vorbehalt, dass Leistungen nach § 44 Abs. 4 SGB X noch zu erbringen sind (so etwa BSG vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - RdNr 10).

  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung …

    Die Beklagte leistete bereits vorläufig Krg und kann deshalb nicht erneut zur Leistung verurteilt werden (…BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1, RdNr 13; BSG Urteil vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - Juris RdNr 9; BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R - Juris RdNr 10) ; es bedarf lediglich der Feststellung (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG) , dass die Beklagte die Leistungen nicht nur vorläufig zu Recht erbrachte.
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