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   BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R   

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https://dejure.org/2019,6962
BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R (https://dejure.org/2019,6962)
BSG, Entscheidung vom 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R (https://dejure.org/2019,6962)
BSG, Entscheidung vom 28. März 2019 - B 10 EG 8/17 R (https://dejure.org/2019,6962)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel: Die relativ am längsten geltende Steuerklasse entscheidet

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel - Welche Steuerklasse gilt?

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Wechsel der Steuerklassen vor Bezug von Elterngeld

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel: Die relativ am längsten geltende Steuerklasse entscheidet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bemessung des Elterngelds: Bei mehrfachem Steuerklassenwechsel ist relativ am längsten geltende Steuerklasse entscheidend - Maßgebliche Steuerklasse muss nicht mindestens in sieben Monaten des Bemessungszeitraums gegolten haben

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    V. H. ./. Rhein-Kreis Neuss

    Elterngeld, Erziehungsgeld


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bemessung des Elterngelds bei mehrfachem Steuerklassenwechsel: Welche Steuerklasse gilt?

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 714
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 10/17 R

    Bemessung des Elterngeldes

    Dies ist in der hier vorliegenden Konstellation der einmaligen Änderung eines Abzugsmerkmals im Bemessungszeitraum stets zu bejahen, wenn das abweichende Abzugsmerkmal ausweislich der Lohn- und Gehaltsbescheinigungen des Arbeitsgebers bezogen auf die in den Bemessungszeitraum fallenden Monate länger (also in mehr Monaten) gegolten hat als das nach § 2c Abs. 3 S 1 BEEG maßgebliche Abzugsmerkmal im letzten Monat des einschlägigen Bemessungszeitraums (zum mehrmaligen Wechsel eines Abzugsmerkmals im Bemessungszeitraum siehe beim Senat anhängiges Revisionsverfahren unter Az B 10 EG 8/17 R) .
  • LSG Baden-Württemberg, 14.07.2020 - L 11 EG 506/20

    Elterngeld - Berechnung - mehrmalige Änderung der Steuerklasse im

    In mehr als der Hälfte der Monate des Bemessungszeitraums braucht sie nicht gegolten zu haben (vgl hierzu ausführlich BSG 28.03.2019, B 10 EG 8/17 R, SozR 4-7837 § 2c Nr. 6 = juris Rn 19 ff).

    Insgesamt stehen die mit dieser Generalisierung und Pauschalierung verbundenen Vorteile der Vereinfachung des Verwaltungsvollzugs und dessen Beschleunigung bei der Bestimmung der Abzugsmerkmale für Steuern und Sozialabgaben in einem angemessenen Verhältnis zu den für den betroffenen Personenkreis daraus im Einzelfall möglicherweise folgenden finanziellen Nachteilen (BSG 13.12.2018, B 10 EG 10/17 R und BSG 28.03.2019, B 10 EG 8/17 R).

  • LSG Hessen, 28.02.2020 - L 5 EG 7/19
    Das folgt ausweislich der umfassenden und überzeugenden Ausführungen des BSG in den Urteilen vom 13. Dezember 2018 (Az. B 10 EG 10/17 R) und vom 28. März 2019 (Az. B 10 EG 8/17 R) aus dem Wortlaut und der Systematik sowie aus Sinn und Zweck von § 2c Abs. 3 BEEG, wie er sich aus der Entstehungsgeschichte ergibt.
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