Rechtsprechung
   BSG, 28.04.2005 - B 9a/9 VG 15/04 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3130
BSG, 28.04.2005 - B 9a/9 VG 15/04 B (https://dejure.org/2005,3130)
BSG, Entscheidung vom 28.04.2005 - B 9a/9 VG 15/04 B (https://dejure.org/2005,3130)
BSG, Entscheidung vom 28. April 2005 - B 9a/9 VG 15/04 B (https://dejure.org/2005,3130)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Grundsätzliche Bedeutung - Verweisungsvorschrift - einheitliche Auslegung - "abgesenkte" Versorgungsleistungen - gefestigte Rechtsprechung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen fehlender grundsätzlicher Bedeutung - Erhalt von abgesenkten Versorgungsleistungen als Gewaltopfer nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) - Dynamische Rechtsfolgenverweisung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsprechung zum Inhalt einer Verweisungsvorschrift, Höhe der Grundrente für Gewaltopfer im Beitrittsgebiet

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 670 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (125)

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 27/16 B

    Vertragsarzt - Ausstellung einer Arzneimittelverordnung - keine generelle

    Die Revisionszulassung setzt eine Rechtsfrage voraus, die in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsfähig (entscheidungserheblich) sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 13 mwN; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 5 RdNr 3) .
  • BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 23/06 B

    Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne Fristsetzung für Stellungnahme,

    Eine grundsätzliche Bedeutung setzt eine Rechtsfrage voraus, die in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsfähig (entscheidungserheblich) sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl BVerfG , SozR 3-1500 § 160a Nr. 7 S 14; s auch BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 19 S 34 f; Nr. 30 S 57 f; SozR 4-1500 § 160 Nr. 5 RdNr 3; Nr. 6 RdNr 6, jeweils mwN).
  • BSG, 29.11.2007 - B 13 RJ 25/05 R

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Zusammentreffen von Rente aus der

    Diese erhalten im Beitrittsgebiet zu Recht weiterhin eine abgesenkte Grundrente (ebenso BSG 9a. Senat vom 28.4.2005, SozR 4-1500 § 160 Nr. 5, freilich unter Verankerung der Absenkung der Grundrente bei § 84a BVG, hierzu oben RdNr 68, 99 f, 107).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht