Rechtsprechung
   BSG, 28.05.1997 - 9 BV 15/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,18100
BSG, 28.05.1997 - 9 BV 15/97 (https://dejure.org/1997,18100)
BSG, Entscheidung vom 28.05.1997 - 9 BV 15/97 (https://dejure.org/1997,18100)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 1997 - 9 BV 15/97 (https://dejure.org/1997,18100)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erfordernis des Hinweises in der Beschwerdebegründung auf den Inhalt der unzulässigerweise verhinderten Ausführungen - Anforderungen an die Form einer Beschwerde nach dem Sozialgerichtsgesetz - Formelle Voraussetzungen der Rüge einer Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 29.07.1998 - B 4 RA 3/98 B

    Anspruch auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren

    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (BSG, Beschluß vom 28. Februar 1997 - 9 BV 15/97 - nicht veröffentlicht; vom 28. Februar 1991 - 2 BU 191/90 - nicht veröffentlicht).
  • BSG, 24.10.2011 - B 7 AL 40/11 B
    Der allgemeine Hinweis auf weiteren Vortrag ohne dessen nähere Spezifizierung genügt diesen Anforderungen jedenfalls nicht (BSGE 69, 280, 284 = SozR 3-4100 § 128a Nr. 5 S 35; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36 S 53; BSG, Beschluss vom 28.5.1997 - 9 BV 15/97).
  • BSG, 10.11.2006 - B 9a VM 1/06 C
    Damit, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision von bestimmten formalen Voraussetzungen abhängig gemacht wird, kann ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz, § 62 SGG jedenfalls nicht begründet werden (vgl Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 6. September 1983, SozR 1500 § 160a Nr. 48; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 13. August 1993 - 11 B 65/93 -, MDR 1994, 319; BSG, Beschluss vom 18. Dezember 2001 - B 2 U 315/01 B - BSG, Beschluss vom 29. Juli 1998 - B 4 RA 3/98 B - BSG, Beschluss vom 28. Mai 1997 - 9 BV 15/97 -).
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