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   BSG, 28.05.2003 - B 3 KR 33/02 R   

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https://dejure.org/2003,4802
BSG, 28.05.2003 - B 3 KR 33/02 R (https://dejure.org/2003,4802)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2003 - B 3 KR 33/02 R (https://dejure.org/2003,4802)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2003 - B 3 KR 33/02 R (https://dejure.org/2003,4802)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Handbike - sozialgerichtliches Verfahren - rechtliches Gehör - mündliche Verhandlung - Abwesenheit - Antrag auf Verlegung mittels Mobiltelefon - Verspätung - Verfahrensfehler

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Handbike - Antrag auf Verlegung mittels Mobiltelefon - Verfahrensfehler

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Grundsatzes auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren; Mitteilung der unverschuldeten Verspätung über Mobiltelefon

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Schleswig-Holstein, 15.12.2011 - L 5 KR 31/10

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Handbike mit zuschaltbarem Elektroantrieb -

    Das Bundessozialgericht habe im Urteil vom 28. Mai 2003 - B 3 KR 33/02 R - die Hilfsmitteleigenschaft eines Handbikes bestätigt.

    Insoweit stützt sich die Klägerin auf die Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 28. Mai 2003 - B 3 KR 33/02 R und des Senats im Urteil vom 3. April 2001 - L 1 KR 35/00.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - L 16 KR 45/09

    Krankenversicherung braucht Rollstuhlbike nicht zu zahlen

    Im Urteil vom 28.05.2003 (B 3 KR 33/02 R) hat es den auf die Gewährung eines Hand-Bikes gerichteten Rechtsstreit wegen eines Verfahrensmangels zurückverwiesen und insoweit dem Berufungsgericht eine Klärung des Sachverhalts zu dem Vortrag des dortigen Klägers aufgegeben, er sei aus gesundheitlichen Gründen gehindert, sich mit dem Greifreifenrollstuhl fortzubewegen und die Benutzung eines Elektrorollstuhls sei gegenüber dem von ihm beanspruchten Hand-Bike kostengünstiger.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2010 - L 16 (5) KR 178/08

    Krankenversicherung

    Im Urteil vom 28.05.2003 (B 3 KR 33/02 R) hat es den auf die Gewährung eines Hand-Bikes gerichteten Rechtsstreit wegen eines Verfahrensmangels zurückverwiesen und insoweit dem Berufungsgericht eine Klärung des Sachverhalts zu dem Vortrag des dortigen Klägers aufgegeben, er sei aus gesundheitlichen Gründen gehindert, sich mit dem Greifrollstuhl fortzubewegen und die Benutzung eines Elektrorollstuhls sei gegenüber dem von ihm beanspruchten Hand-Bike kostengünstiger.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.01.2004 - L 12 AL 129/03

    Arbeitslosenversicherung

    Die Beteiligten haben einen Anspruch darauf, an der mündlichen Verhandlung teilnehmen zu dürfen (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 33; BSG, Urteil vom 28.05.2003 - B 3 KR 33/02 R -).

    Deshalb ist es zur Gewährleistung dieses Anspruchs erforderlich, dass über einen Antrag auf Terminsverlegung rechtzeitig entschieden wird, selbst wenn der Antrag erst am Terminstage gestellt wird (vgl BSG, Urteil vom 28.05.2003 - B 3 KR 33/02 R -).

  • BSG, 27.06.2019 - B 5 RE 10/18 B
    Dabei kann ein Beteiligter bei einem (rechtzeitigen) Anruf der auf dem Ladungsformular angegebenen Telefonnummer davon ausgehen, dass sein Anliegen auch von einer Telefonzentrale ordnungsgemäß behandelt bzw weitergeleitet wird, soweit er nicht andere Informationen erhält (vgl BSG Urteil vom 28.5.2003 - B 3 KR 33/02 R - Juris RdNr 12) .
  • BSG, 27.07.2019 - B 5 RE 10/18 B

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen nicht

    Dabei kann ein Beteiligter bei einem (rechtzeitigen) Anruf der auf dem Ladungsformular angegebenen Telefonnummer davon ausgehen, dass sein Anliegen auch von einer Telefonzentrale ordnungsgemäß behandelt bzw weitergeleitet wird, soweit er nicht andere Informationen erhält (vgl BSG Urteil vom 28.5.2003 - B 3 KR 33/02 R - Juris RdNr 12).
  • BSG, 17.03.2010 - B 3 KR 41/09 B
    (4) Urteil vom 28.5.2003 - B 3 KR 33/02 R -,.
  • OVG Sachsen, 15.02.2019 - 4 A 571/18

    Gehörsanspruch; Verspätung; Wiedereröffnung; Verhandlung

    Hat sich ein Beteiligter vor dem Beginn der mündlichen Verhandlung telefonisch bei Gericht gemeldet, um seine Verspätung und die voraussichtliche Zeit seines Eintreffens bei Gericht mitzuteilen, kann der Beteiligte darauf vertrauen, dass die Organisation eines Gerichts so beschaffen ist, dass der darin liegende Antrag auf Verlegung des Beginns einer mündlichen Verhandlung unverzüglich dem Vorsitzenden zugeleitet wird (BSG, Urt. v. 28. Mai 2003 - B 3 KR 33/02 R -, juris Rn. 12).
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