Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 41/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3790
BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 41/07 R (https://dejure.org/2008,3790)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2008 - B 6 KA 41/07 R (https://dejure.org/2008,3790)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - B 6 KA 41/07 R (https://dejure.org/2008,3790)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Ärztlicher und nichtärztlicher Psychotherapeut - angemessene Höhe der Vergütung je Zeiteinheit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragspsychotherapeut; angemessene Höhe der Vergütung für zeitgebundene und genehmigungsbedürftige Leistungen; Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Bewertungsausschusses vom 18.2.2005 ab dem Jahr 2002; Gesamtvergütung; Notdienst

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Vorgaben des Bewertungsausschusses für eine angemessene Vergütung der Psychotherapeuten sind überwiegend rechtmäßig

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Honoraransprüche für die in einem Quartal erbrachten zeitgebundenen und genehmigungsbedürftigen psychotherapeutischen Leistungen nach Abschnitt G IV des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä); Rechtmäßigkeit der Entscheidung eines Bewertungsausschusses; Bestimmungsbefugnis des Bewertungsausschusses hinsichtlich des Inhalts der von der einzelnen Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) im Rahmen der Honorarverteilung anzuwendenden Regelungen zur Vergütung von psychotherapeutischen Leistungen; Rechtmäßigkeit einer Vorgabe eines für alle KÄV-Bezirke gleich hohen Betrages zur Berücksichtigung der typischerweise in voll ausgelasteten psychotherapeutischen Praxen anfallenden Betriebskosten; Zu berücksichtigende Umsätze sowie Einnahmen bei der Mindestpunktwertberechnung; Berücksichtigung von Umsätzen aus belegärztlicher Tätigkeit i.R.d. ambulanten Versorgung und von Einnahmen aus Tätigkeiten in Aus- und Fortbildung sowie für die Erstellung von Gutachten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 49/07 R

    Ärztliche und nichtärztliche Psychotherapeuten - angemessene Höhe der Vergütung

    Wegen der Einzelheiten wird auf die Ausführungen in den Urteilen vom heutigen Tag ua in den Verfahren B 6 KA 9/07 R und B 6 KA 41/07 R Bezug genommen.
  • BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 12/07 R

    Vorgaben des Bewertungsausschusses für eine angemessene Vergütung der

    Wegen der Einzelheiten wird auf die Ausführungen in den Urteilen vom heutigen Tag ua in den Verfahren B 6 KA 9/07 R und B 6 KA 41/07 R Bezug genommen.
  • BSG, 25.03.2015 - B 6 KA 13/14 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Vergütung psychotherapeutischer Leistungen -

    Der Senat hat den zur Entscheidung anstehenden Fall zurückverwiesen und dem SG (Marburg) aufgegeben, zu ermitteln, ob die Regelungstechnik der Beklagten, zunächst sämtliche Punktwerte ohne Berücksichtigung der Aufwendungen für den Notdienst zu berechnen und diese erst anschließend entsprechend dem Finanzbedarf für die Notdienstleistungen zu quotieren, zu wesentlich abweichenden Verteilungsergebnissen führe und ob diese Regelungstechnik möglicherweise eine Benachteiligung einzelner Gruppen von Psychotherapeuten (je nach Umfang ihres Anteils an G IV-Leistungen) - oder auch dieser insgesamt im Verhältnis zu anderen Arztgruppen, deren Leistungen ebenfalls mit festen Punktwerten vergütet werden - bewirke (BSG Urteil vom 28.5.2008 - B 6 KA 41/07 R - Juris RdNr 52) .
  • BSG, 25.03.2015 - B 6 KA 17/14 R

    Honorierung vertragsärztlicher Leistungen; Höhe der Vergütung probatorischer

    Der Senat hat den zur Entscheidung anstehenden Fall zurückverwiesen und dem SG (Marburg) aufgegeben, zu ermitteln, ob die Regelungstechnik der Beklagten, zunächst sämtliche Punktwerte ohne Berücksichtigung der Aufwendungen für den Notdienst zu berechnen und diese erst anschließend entsprechend dem Finanzbedarf für die Notdienstleistungen zu quotieren, zu wesentlich abweichenden Verteilungsergebnissen führe und ob diese Regelungstechnik möglicherweise eine Benachteiligung einzelner Gruppen von Psychotherapeuten (je nach Umfang ihres Anteils an G IV-Leistungen) - oder auch dieser insgesamt im Verhältnis zu anderen Arztgruppen, deren Leistungen ebenfalls mit festen Punktwerten vergütet werden - bewirke (BSG Urteil vom 28.5.2008 - B 6 KA 41/07 R - Juris RdNr 52) .
  • SG Marburg, 31.03.2010 - S 11 KA 689/08

    Vertragsärztliche Versorgung - angemessene Höhe der Vergütung

    Dieser Beschluss ist rechtmäßig (BSG, Urteile vom 28.05.2008, Az. B 6 KA 41/07 R, 42/07 R und 43/07 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2009 - L 11 (10) KA 57/07

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dieser Beschluss wurde vom BSG für im Wesentlichen rechtmäßig erachtet (vgl. Urteile vom 28.05.2008 - B 6 KA 9/07 R, B 6 KA 41/07 R und B 6 KA 49/07 R -) und führte zu Nachvergütungen bei dem betroffenen Personenkreis.
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