Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2013 - B 5 R 38/13 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14266
BSG, 28.05.2013 - B 5 R 38/13 B (https://dejure.org/2013,14266)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2013 - B 5 R 38/13 B (https://dejure.org/2013,14266)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2013 - B 5 R 38/13 B (https://dejure.org/2013,14266)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 103 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 166 Abs 2 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Sachverhaltsaufklärung - sozialgerichtliches Verfahren - Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertretenen Klägers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (26)  

  • BSG, 24.06.2015 - B 12 R 43/14 B

    Feststellung der Sozialversicherungspflicht eines Dozenten; Darlegung der

    Daher müssen auch unvertretene Beteiligte dem Berufungsgericht verdeutlichen, dass und ggf aus welchem Grund sie die Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansehen und deshalb im Berufungsverfahren auf die weitere Sachverhaltsaufklärung hinwirken (vgl BSG Beschluss vom 28.5.2013 - B 5 R 38/13 B - BeckRS 2013, 69985 RdNr 8 mwN).
  • BSG, 08.02.2017 - B 5 R 338/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Aufklärungsbedarf

    Daher müssen auch unvertretene Kläger dem Berufungsgericht verdeutlichen, dass und ggf aus welchem Grund sie die Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansehen und deshalb im Berufungsverfahren auf die weitere Sachverhaltsaufklärung hinwirken (vgl BSG Beschluss vom 28.5.2013 - B 5 R 38/13 B - BeckRS 2013, 69985 RdNr 8 mwN) .

    Dazu ob, wann und in welcher Form der Kläger diesen aus seiner Sicht noch notwendigen Aufklärungsbedarf bereits vor dem LSG geltend gemacht hat, enthält die Beschwerdebegründung keinerlei Ausführungen (vgl BSG Beschluss vom 28.5.2013 - B 5 R 38/13 B - BeckRS 2013, 69985 RdNr 8 mwN) .

  • BSG, 03.12.2013 - B 13 R 447/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - gerügter Verstoß gegen die

    Daher müssen auch unvertretene Kläger dem Berufungsgericht verdeutlichen, dass und ggf aus welchem Grund sie die Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansehen und deshalb im Berufungsverfahren auf die weitere Sachverhaltsaufklärung hinwirken (vgl BSG vom 28.5.2013 - B 5 R 38/13 B - RdNr 8 mwN) .
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