Rechtsprechung
   BSG, 28.06.1989 - 5 RJ 9/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4960
BSG, 28.06.1989 - 5 RJ 9/88 (https://dejure.org/1989,4960)
BSG, Entscheidung vom 28.06.1989 - 5 RJ 9/88 (https://dejure.org/1989,4960)
BSG, Entscheidung vom 28. Juni 1989 - 5 RJ 9/88 (https://dejure.org/1989,4960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterhaltsverzicht - Hinterbliebenenrentenanspruch - Verzichtserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verzicht auf Unterhalt bei Hinterbliebenenrentenanspruch nach § 1265 Abs. 1 S. 2 RVO

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1990, 290
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 19/91

    Ehescheidung - Unterhaltsverzicht - Witwenrente - Geschiedenenwitwenrente -

    Im Rahmen von § 1265 Abs. 1 S. 2 RVO kommt es für die Unbeachtlichkeit eines Unterhaltsverzichts der früheren Ehefrau des Versicherten darauf an, ob er sich nach den objektiven Gegebenheiten des Falles als »leere Hülse« darstellt (Fortführung von BSG vom 23.11.1988 - 5/5b RJ 100/86 = BSGE 64, 167 = SozR 2200 § 1265 Nr. 90, BSG vom 15.12.1988 - 4/11a RA 42/86 = SozR 2200 § 1265 Nr. 92 und vom 19.1.1989 - 4/11a RA 72/87 - SozR 2200 § 1265 Nr. 93 und vom 19.1.1989 - 4 RA 16/88 = SozR 2200 § 1265 Nr. 94 und vom 28.6.1989 - 5 RJ 9/88 = SozR 3-2200 § 1265 Nr. 98 und vom 13.9.1990 - 5 RJ 52/89 = SozR 3-2200 § 1965 Nr. 4).
  • BSG, 28.07.1992 - 5 BJ 8/92

    Anspruch auf Witwenrente - Ausschluss infolge Verzichts auf einen

    Daß insoweit Einigkeit zwischen den Urteilen des 4. und 5. Senats besteht, hat der erkennende Senat bereits im Urteil vom 28. Juni 1989 (- 5 RJ 9/88 - SozR 2200 § 1265 Nr. 98) ausgeführt.
  • BSG, 29.06.1989 - 5 RJ 55/88
    Im übrigen hat der erkennende Senat in dem zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteil vom 28. Juni 1989 - 5 RJ 9/88 - darauf hingewiesen, daß sich eine derartige Vorausschau im Zeitpunkt der Verzichtserklärung zwangsläufig erst nach der Stellung des Hinterbliebenenrentenantrags und damit in rückschauender Betrachtungsweise überprüfen läßt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht