Rechtsprechung
   BSG, 28.06.1991 - 11 RAr 113/90   

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https://dejure.org/1991,22229
BSG, 28.06.1991 - 11 RAr 113/90 (https://dejure.org/1991,22229)
BSG, Entscheidung vom 28.06.1991 - 11 RAr 113/90 (https://dejure.org/1991,22229)
BSG, Entscheidung vom 28. Juni 1991 - 11 RAr 113/90 (https://dejure.org/1991,22229)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 17.10.1991 - 11 RAr 125/90

    Vorrang des Unterhaltsanspruchs im Arbeitsförderungsrecht

    Das Vorhandensein eines unterhaltsfähigen Verwandten ersten Grades kann auch nicht nach § 138 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) zur Anrechnung eines gedachten Unterhaltsanspruchs führen (BSGE 64, 52 = SozR 4100 § 138 Nr. 23; BSGE 67, 128, 136 [BSG 28.06.1990 - 7 RAr 22/90] = SozR 3 - 4100 § 137 Nr. 1; vgl auch nicht veröffentlichtes Urteil des erkennenden Senats vom 28. Juni 1991 - 11 RAr 113/90).

    Das Ausmaß der Ungleichbehandlung hinsichtlich der Zumutbarkeitsgrenze würde bei der Auslegung 3 schließlich auch nicht durch den Anspruch auf Sozialhilfe oder durch die sog Gleichwohlgewährung gemildert (vgl zu letzterer Urteil des erkennenden Senats vom 28. Juni 1991 - 11 RAr 113/90).

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