Volltextveröffentlichungen (8)

• Bundessozialgericht
• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Parallelentscheidung zu BSG - B 5 RS 4/16 R - v. 15.12.2016

• rechtsportal.de

  Zugunstenverfahren für die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher Jahresendprämien für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Recht der gesetzlichen Rentenversicherung; Recht der Arbeitsförderung; Gebiet der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  H-G. M. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund - Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme

  Streitigkeiten nach § 17 AAÜG und andere

Papierfundstellen

• NZS 2019, 360

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Braunschweig, 02.01.2019 - 9 U 32/18

  Gutgläubiger Erwerb eines gebrauchtenKraftfahrzeugs von einem gewerblichen …

  Nicht einmal in Verfahren mit Amtsermittlungsgrundsatz ist eine Zeugenvernehmung zur Beweisausforschung zulässig, auch unabhängig davon, warum ein Verfahrensbeteiligter über die Erkenntnisse nicht verfügt, deren Gewinnung er sich aus der Vernehmung des von ihm benannten Zeugen verspricht (vgl. BSG, Urteil vom 28.6.2018 - B 5 RS 7/17 R, Rn. 37, zitiert nach juris).
• BSG, 22.09.2020 - B 5 RS 6/20 B

  Rentenrechtliche Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen …

  Auch soweit der Kläger der Frage der Beweislastverteilung für den Erhalt der Jahresendprämien grundsätzliche Bedeutung beimisst, lässt die Beschwerdebegründung jeden substantiierten Vortrag zu Klärungsbedürftigkeit (vgl dazu nur BSG Urteil vom 28.6.2018 - B 5 RS 7/17 R - juris RdNr 30 mwN) und Klärungsfähigkeit vermissen.
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.11.2019 - L 18 AL 128/18

  Insolvenzgeld; Bonuszahlung; Schätzung

  Denn diese Norm greift - als Ausnahme von den Grundsätzen in § 286 ZPO und § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG - nur ein, wenn eine "Forderung" dem Grunde nach mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit besteht, dh im Vollbeweis belegt ist, und nur noch ihre "Höhe ... streitig ist" (vgl BSG…, Urteil vom 28. Mai 2003 - B 3 P 6/02 R = SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 Rn 12; BSG, Urteil vom 28. Juni 2018 - B 5 RS 7/17 R - juris - Rn 50 mwN).