Rechtsprechung
   BSG, 28.07.1982 - 2 RU 47/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,11616
BSG, 28.07.1982 - 2 RU 47/81 (https://dejure.org/1982,11616)
BSG, Entscheidung vom 28.07.1982 - 2 RU 47/81 (https://dejure.org/1982,11616)
BSG, Entscheidung vom 28. Juli 1982 - 2 RU 47/81 (https://dejure.org/1982,11616)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Jahresarbeitsverdienst - Arbeitsunfall - Minderung der Erwerbsfähigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 28.01.1993 - 2 RU 15/92

    Umfang der Bindung rechtskräftiger Urteile - Erteilung einer

    Die Unbilligkeit im Sinne des § 577 Satz 1 RVO stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, der erst bei Bejahung seines Vorliegens weitere Ermessenserwägungen erforderlich macht (BSGE 32, 169, 173; BSG SozR 2200 § 571 Nr. 21; BSG SozR 2200 § 577 Nr. 9; Brackmann a.a.O. S. 576k; Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, 3. Aufl., Kennzahl 440, S. 31).

    Erhebliche Unbilligkeiten werden im Rahmen des § 577 RVO beispielsweise ausgeglichen, wenn dem Versicherten infolge der Einführung von Kurzarbeit Arbeitsentgelt entgangen ist (BSG SozR 2200 § 571 Nr. 15) oder wenn die Anwendung von § 571 Abs. 1 Satz 2 oder 3 RVO zu einem über dem normalen Lebensstandard des Verletzten liegenden JAV führte (BSGE 51, 178; BSG SozR 2200 § 571 Nr. 21).

  • LSG Bayern, 10.01.2012 - L 3 U 181/09

    Flexible Teilzeit - Unfallrente - Bemessung der Verletztenrente - Jahrelange

    Unerheblich ist, ob der Verdienstausfall zufälliger Natur war (BSG SozR 2200 § 571 Nr. 20 = BSGE 51, S.178 ff., 180; vgl. BSG SozR 2200 § 571 Nr. 21; Keller in Hauck/Noftz, Gesetzliche Unfallversicherung, § 82 Rz.19).
  • BSG, 30.10.1991 - 2 RU 61/90

    Streit über die Höhe des für die Witwenrente maßgeblichen

    Die Wertung, daß ein nach den §§ 571 bis 576 RVO berechneter JAV in erheblichem Maße unbillig zu niedrig oder zu hoch ist, kann das Gericht unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles selbst vollziehen, weil der Unfallversicherungsträger insoweit nicht nach seinem Ermessen entscheidet und auch keinen von den Gerichten nur beschränkt nachprüfbaren Beurteilungsspielraum hat (BSGE 32, 169, 173; SozR 2200 § 571 Nr. 21; Brackmann a.a.O., S. 576k, 577 mwN; Lauterbach/Watermann, a.a.O., m.w.N.).
  • BSG, 09.12.1993 - 2 RU 48/92

    Kind - Verletzung - Unfallrente

    Die erhebliche Unbilligkeit kann dabei nicht unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalles nach einem allgemeinen starren Prozentsatz beurteilt werden (BSG SozR 2200 § 571 Nr. 21 mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.10.2013 - L 3 U 33/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Hinterbliebenenrente - Mindest-JAV -

    Auch das Bundessozialgericht (BSG) hat in den auch von den Klägern zitierten Urteilen vom 28.07.1982 (2 RU 47/81, Juris Rn. 18) und vom 19.05.1983 (2 RU 62/82, Juris Rn. 11) maßgeblich darauf abgestellt, dass nur unerwartete Zeiten ohne Entgelt Ausfallzeiten im Sinne der Vorschriften (damals noch § 571 Abs. 1 Satz 2 Reichsversicherungsordnung [RVO]) sind, jedoch keine Zeiten, auf die sich der Versicherte bewusst eingerichtet hat und die seine Berufstätigkeit und damit seinen Verdienst und mittelbar seinen Lebensstandard prägen.
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