Volltextveröffentlichungen (5)

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  Zeiten der Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage ohne ausdrückliche Entscheidung; Verletzung des § 96 SGG; Wortlaut der Verwaltungsakte

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  Zeiten der Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage ohne ausdrückliche Entscheidung; Verletzung des § 96 SGG ; Wortlaut der Verwaltungsakte

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  Zeiten der Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 18.05.2006 - B 4 RA 40/05 R

  Anrechnungszeiten für Ausfalltage im Beitrittgebiet - Sozialversicherungsausweis …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Der Kläger trägt vor, die von den Vorinstanzen angegebene Entscheidung des BSG vom 18.5.2006 (B 4 RA 40/05 R - Juris) sei im vorliegenden Fall nicht einschlägig, weil die Sachverhalte nicht vergleichbar seien.

  Er selbst weist auf die Entscheidung des BSG vom 18.5.2006 (aaO) hin, meint jedoch, die Vorinstanzen hätten sich zu Unrecht auf diese Entscheidung bezogen, weil der dortige nicht mit dem vorliegenden Sachverhalt vergleichbar sei.

• BSG, 03.02.2015 - B 13 R 261/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtssatz - Zuständigkeit des …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Der Kläger verkennt, dass eine Rechtsfrage auch dann als höchstrichterlich geklärt gilt, wenn das Revisionsgericht sie zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, aber schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 3.2.2015 - B 13 R 261/14 B - RdNr 7 mwN).
• BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Dass der Kläger im Kern seines Vorbringens die Entscheidung des LSG für inhaltlich unrichtig hält, ist für das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren unerheblich (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).

 
• BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

  Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Einen entsprechenden Vortrag enthält die Beschwerdebegründung nicht (zu den weiteren - hier auch nicht beachteten - Darlegungsanforderungen: Senatsbeschluss vom 12.12.2003 - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN).
• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl zum Ganzen BSG Beschluss vom 25.9.2002 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
• BSG, 21.08.2009 - B 11 AL 21/09 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Wird eine Verletzung des § 96 SGG geltend gemacht, weil das Berufungsgericht zu Unrecht eine Abänderung oder ein Ersetzen eines Verwaltungsakts durch einen anderen angenommen habe, muss die Beschwerdebegründung eine aus sich heraus nachvollziehbare Darstellung des Verfahrensgangs (BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 4) und dabei jedenfalls auch den (genauen) Wortlaut der betreffenden Verwaltungsakte wiedergeben; denn nur so wird das Revisionsgericht in die Lage versetzt zu beurteilen, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt (Senatsbeschluss vom 4.2.2014 - B 13 R 161/13 B - Juris RdNr 6).
• BSG, 08.07.2010 - B 13 R 475/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - unzureichende Sachaufklärung - …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Zudem kann in einer unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG (§ 103 SGG) nur unter besonderen Umständen zugleich eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegen - nämlich dann, wenn die Nichtberücksichtigung von Beweisangeboten zu entscheidungserheblichen Tatsachen im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (Senatsbeschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - Juris RdNr 17 mwN).
• BSG, 04.02.2014 - B 13 R 161/13 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines behaupteten Verfahrensmangels wegen …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  Wird eine Verletzung des § 96 SGG geltend gemacht, weil das Berufungsgericht zu Unrecht eine Abänderung oder ein Ersetzen eines Verwaltungsakts durch einen anderen angenommen habe, muss die Beschwerdebegründung eine aus sich heraus nachvollziehbare Darstellung des Verfahrensgangs (BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - Juris RdNr 4) und dabei jedenfalls auch den (genauen) Wortlaut der betreffenden Verwaltungsakte wiedergeben; denn nur so wird das Revisionsgericht in die Lage versetzt zu beurteilen, ob ein Verfahrensmangel in Betracht kommt (Senatsbeschluss vom 4.2.2014 - B 13 R 161/13 B - Juris RdNr 6).
• LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 7 R 4143/14

  Anfechtung eines Vormerkungsbescheides nach § 149 Abs 5 SGB 6 mit dem Begehren …

  Auszug aus BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

  L 7 R 4143/14 (LSG Baden-Württemberg).