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   BSG, 28.09.2011 - B 12 KR 23/09 R   

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https://dejure.org/2011,26060
BSG, 28.09.2011 - B 12 KR 23/09 R (https://dejure.org/2011,26060)
BSG, Entscheidung vom 28.09.2011 - B 12 KR 23/09 R (https://dejure.org/2011,26060)
BSG, Entscheidung vom 28. September 2011 - B 12 KR 23/09 R (https://dejure.org/2011,26060)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen - Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; freiwilliges Mitglied; Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen; Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 240 Abs 1 S 1 SGB 5, § 240 Abs 1 S 2 SGB 5 vom 24.12.2003, § 240 Abs 2 S 1 SGB 5 vom 24.12.2003, § 240 Abs 3 S 1 SGB 5 vom 24.12.2003, § 240 Abs 3 S 2 SGB 5 vom 24.12.2003
    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen - Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Fragen der Versicherungspflicht bzw der Erhebung von Beiträgen zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie zur Bundesagentur für Arbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2012, 15
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 29.02.2012 - B 12 KR 7/10 R

    Krankenversicherung der Landwirte - Beitragsbemessung - Berücksichtigung nur von

    Das BSG hat bereits entschieden, dass der Begriff "Arbeitseinkommen" auch mit Geltung für das KVLG 1989 in § 15 Abs. 1 S 1 SGB IV definiert ist (BSGE 99, 284 = SozR 4-2400 § 15 Nr. 6, RdNr 18 f mwN; BSG SozR 4-5420 § 2 Nr. 1; stRspr für alle Zweige der Sozialversicherung vgl nur Urteil des Senats vom 28.9.2011 - B 12 KR 23/09 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2500 § 240 Nr. 15 vorgesehen, RdNr 11 mwN) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2020 - L 10 KR 665/19
    Hierin liegt jedoch keine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung (vgl BSG, Urteil vom 28.09.2011, B 12 KR 23/09 R, juris).
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