Rechtsprechung
   BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 32/15 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,30814
BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 32/15 R (https://dejure.org/2016,30814)
BSG, Entscheidung vom 28.09.2016 - B 6 KA 32/15 R (https://dejure.org/2016,30814)
BSG, Entscheidung vom 28. September 2016 - B 6 KA 32/15 R (https://dejure.org/2016,30814)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung für zwei Fachgebiete - Verzicht auf eine Fachgebietszulassung zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungzentrum - Beendigung der Vertragsarztzulassung - keine Ausschreibung des Vertragsarztsitzes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 Abs 1 S 1 SGB 5, § 95 Abs 1 S 5 SGB 5, § 95 Abs 3 S 1 Halbs 2 SGB 5 vom 22.12.2006, § 95 Abs 7 S 1 SGB 5, § 98 Abs 2 Nr 10 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung für zwei Fachgebiete - Verzicht auf eine Fachgebietszulassung zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungzentrum - Beendigung der Vertragsarztzulassung - keine Ausschreibung des Vertragsarztsitzes

  • Wolters Kluwer

    Keine Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes nach Beendigung einer Zulassung als Facharzt für Anästhesiologie zur vertragsärztlichen Versorgung nach Verzicht auf eine Zulassung als Frauenarzt zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungszentrum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes nach Beendigung einer Zulassung als Facharzt für Anästhesiologie zur vertragsärztlichen Versorgung nach Verzicht auf eine Zulassung als Frauenarzt zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungszentrum

  • rechtsportal.de

    Keine Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes nach Beendigung einer Zulassung als Facharzt für Anästhesiologie zur vertragsärztlichen Versorgung nach Verzicht auf eine Zulassung als Frauenarzt zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungszentrum

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung für zwei Fachgebiete - Verzicht auf eine Fachgebietszulassung zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungzentrum - Beendigung der Vertragsarztzulassung - keine Ausschreibung des Vertragsarztsitzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Doppelzulassung Frauenarzt und Anästhesiologie ist nicht teilbar

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Doppelzulassung begründet keinen zweiten Arztsitz

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 05.10.2016)

    Ein Arzt kann nur einen Arztsitz abgeben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 274
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 10.10.2018 - L 12 KA 10/18

    Vertragsarztsitz, Ärzte-ZV, Hälftiger Versorgungsauftrag, Nebenbestimmung,

    Ein Vertragsarzt könne nur eine Zulassung im Sinne des § 95 SGB V haben, eine umfassendere Statuszuweisung könne es, auch vorübergehend, nicht geben (Hinweis auf BSG, Urteil vom 28.09.2016 - B 6 KA 32/15 R und B 6 KA 1/16 R).

    Angesichts der nachvollziehbaren Rechtsprechung des BSG zur Beschränkung der vertragsärztlichen Tätigkeit auf einen vollen Versorgungsauftrag (BSG, Urteil vom 28.09.2016, Az.: B 6 KA 32/15 R, Rdnr. 32) liege ein offensichtlicher, besonders schwerwiegender Fehler im Sinne des § 40 Abs. 1 SGB X nicht vor.

    Ein Vertragsarzt könne nur eine Zulassung im Sinne des § 95 SGB V haben (Hinweis auf BSG, Urteile vom 28.09.2016, B 6 KA 32/15 R und B 6 KA 1/16 R).

    Die Bedingung des Verzichts auf die Hälfte der vollen Zulassung in A-Stadt stützt sich auf die ständige Rechtsprechung des BSG, wonach neben einer vollen Zulassung kein Raum für eine weitere hälftige Zulassung besteht (vgl. BSG Urteil vom 28.09.2016, B 6 KA 32/15 R juris-Rz. 33 und 34 m.w. Nachweisen).

    Soweit in einem anschließenden Gerichtsverfahren die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung einer Zulassung auf einen Versorgungsauftrag aufgeworfen wird, weist der Senat darauf hin, dass sich das Bundessozialgericht mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit in Hinblick auf Art. 12 GG bereits befasst und diese bejaht hat (vgl. BSG, Urteil vom 28.09.2016, B 6 KA 32/15 R, juris-Rz. 34 und BSG, Beschluss vom 09.02.2011, B 6 KA 44/10 B, juris-Rz. 18).

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 1/16 R

    Vertragsarzt - Zulassung für zwei Fachgebiete (hier: Frauenheilkunde und

    Am 28.4.2010 beantragte der Kläger bei der Beigeladenen zu 6. die Ausschreibung seines Vertragsarztsitzes für Anästhesiologie als volle Arztstelle; die Ablehnung dieses Begehrens ist Gegenstand des unter dem Aktenzeichen B 6 KA 32/15 R geführten Revisionsverfahrens (siehe hierzu das Urteil des Senats vom 28.9.2016) .
  • BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Absetzung aller

    Auch bei einer zugelassenen Tätigkeit in zwei Fachgebieten handelt es sich stets um nur insgesamt einen vollen Versorgungsauftrag (vgl BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 20 S 102 ff und BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 22 S 94 ff; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 25 RdNr 23; BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 6 KA 44/10 B - Juris RdNr 10 mwN; zuletzt BSG Urteile vom 28.9.2016 - B 6 KA 32/15 R - nicht veröffentlicht - und - B 6 KA 1/16 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • LSG Schleswig-Holstein, 16.06.2015 - L 4 KA 36/13

    Vertragsärztliche Versorgung - Ausschreibung - Vertragsarztsitz - Verzicht des

    Gegen die Entscheidung wurde Rechtsmittel eingelegt (BSG-Az.: B 6 KA 32/15 R).
  • SG München, 06.02.2018 - S 28 KA 15/17

    Beendigung der hälftigen Zulassung eines Vertragsarztsitzes

    Angesichts der nachvollziehbaren Rechtsprechung des BSG zur Beschränkung der vertragsärztlichen Tätigkeit auf einen vollen Versorgungsauftrag (BSG, Urteil vom 28.09.2016, Az. B 6 KA 32/15 R, Rn. 32) liegt ein offensichtlicher, besonders schwerwiegender Fehler im Sinne des § 40 Abs. 1 SGB X nicht vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht