Rechtsprechung
   BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 44/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,30818
BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 44/15 R (https://dejure.org/2016,30818)
BSG, Entscheidung vom 28.09.2016 - B 6 KA 44/15 R (https://dejure.org/2016,30818)
BSG, Entscheidung vom 28. September 2016 - B 6 KA 44/15 R (https://dejure.org/2016,30818)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelverordnung - Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je definierter Tagesdosis

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelverordnung - Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je definierter Tagesdosis - grundsätzliche Eignung der Methode des Vergleichs anhand von durchschnittlichen Tagestherapiedosen - Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der von den Vertragspartnern der Arznei- und Heilmittelvereinbarung vereinbarten Zielwerte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 5, § 70 Abs 1 S 2 SGB 5, § 73 Abs 8 S 3 SGB 5, § 73 Abs 8 S 4 SGB 5, § 73 Abs 8 S 5 SGB 5
    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelverordnung - Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je definierter Tagesdosis - grundsätzliche Eignung der Methode des Vergleichs anhand von durchschnittlichen Tagestherapiedosen - Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der von den Vertragspartnern der Arznei- und Heilmittelvereinbarung vereinbarten Zielwerte

  • Jurion

    Anforderungen an die Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Maßstab für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von Arzneimittelverordnungen eines Arztes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Maßstab für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von Arzneimittelverordnungen eines Arztes

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelverordnung - Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je definierter Tagesdosis - grundsätzliche Eignung der Methode des Vergleichs anhand von durchschnittlichen Tagestherapiedosen - Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der von den Vertragspartnern der Arznei- und Heilmittelvereinbarung vereinbarten Zielwerte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 43/15 R

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

    Selbst wenn an die Begründung von Zielwerten wegen der Gestaltungsfreiheit der Partner der Normverträge keine hohen Anforderungen zu stellen sind, genügt die Angabe des Beklagten aus dem ebenfalls am 28.9.2016 entschiedenen Verfahren zum Aktenzeichen B 6 KA 44/15 R, nach der die Festlegung auf einer "Willensentscheidung der Vertragspartner" beruht, den Anforderungen nicht.
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Es hat jedoch die Forderung aufgestellt, dass im Falle konkurrierender Prüfverfahren jedenfalls sichergestellt sein müsse, dass nicht eine doppelte Vollstreckung von Prüfbescheiden zu einer mehrfachen Durchsetzung von Forderungen wegen desselben Schadens führen dürfe (BSG vom 28. September 2016 - B 6 KA 44/15 R - juris, Rn. 24).

    Allerdings hat das BSG im Urteil vom 28. September 2016 (aaO, Rn. 23) ausgeführt, dass die Richtgrößenprüfung als statistische Vergleichsprüfung inhaltlich weitergehend ist als andere Prüfungsarten, insbesondere die Einzelfallprüfung, weil sie über das gesamte Behandlungsverhalten eine umfassendere Aussage ermöglicht.

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