Volltextveröffentlichungen (7)

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 178a Abs 1 S 1 SGG, § 178a Abs 2 S 1 SGG, § 178a Abs 2 S 5 SGG, § 178a Abs 4 S 1 SGG, § 62 SGG
  Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Ablehnung eines PKH-Antrags zur Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde - fehlende Klärungsbedürftigkeit wegen ergangener Rechtsprechung - keine Berufung auf Unkenntnis der einschlägigen Rechtsprechung - ...

• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung einer entscheidungserheblichen Gehörsverletzung; Keine Berufung auf Unkenntnis einschlägiger Rechtsprechung

• rewis.io

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anhörungsrüge und Gegenvorstellung; Darlegung einer entscheidungserheblichen Gehörsverletzung; Grobes prozessuales Unrecht; Richterliche Selbstkontrolle

• rechtsportal.de

  Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LSG Hessen, 14.12.2016 - L 6 SF 5/16
• BSG, 18.05.2017 - B 10 ÜG 2/17 BH
• BSG, 28.09.2017 - B 10 ÜG 17/17 C

Wird zitiert von ... (3)

• BSG, 02.08.2018 - B 10 ÜG 2/18 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet das Recht, dass das Gericht einen Beteiligten "anhört", nicht aber das dieser "erhört" wird (Senatsbeschluss vom 28.9.2017 - B 10 ÜG 17/17 C - Juris RdNr 8 mwN).
• BSG, 28.09.2017 - B 10 ÜG 18/17 C

  Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Erforderlichkeit der …

  Soweit der Kläger dies mit der Anhörungsrüge infrage zu stellen sucht, verkennt er deren Funktion (vgl BSG Beschluss vom 28.9.2017 - B 10 ÜG 17/17 C) .
• BSG, 04.02.2019 - B 10 ÜG 10/18 B

  Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet das Recht, dass das Gericht einen Beteiligten "anhört", nicht aber das dieser "erhört" wird (Senatsbeschluss vom 28.9.2017 - B 10 ÜG 17/17 C - Juris RdNr 8 mwN).