Rechtsprechung
   BSG, 28.10.1996 - 8 RKn 19/95   

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https://dejure.org/1996,5034
BSG, 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 (https://dejure.org/1996,5034)
BSG, Entscheidung vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 (https://dejure.org/1996,5034)
BSG, Entscheidung vom 28. Januar 1996 - 8 RKn 19/95 (https://dejure.org/1996,5034)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (27)

  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 7/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 4/16 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 2/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

    Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann -

    Auch wenn dies zu einer Verfahrensverzögerung führt, ist grundsätzlich eine konkret mögliche Beweiserhebung (durch abermalige Befragung des PHAGRO e.V. oder der Mitgliedsunternehmen betreffend die Jahre 1998 ff) einer unsicheren Trendfortschreibung vorzuziehen (vgl auch Senatsurteil vom 28. Oktober 1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4 f).
  • BSG, 28.06.2018 - B 5 RS 7/17 R

    Zugunstenverfahren für die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 9/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 23.03.2017 - B 5 RS 15/16 R

    Kein Anspruch auf Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 8/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 23.03.2017 - B 5 RS 11/16 R

    Kein Anspruch auf Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RS 8/17 R

    Berücksichtigung von Jahresendprämien als weitere Arbeitsentgelte

    Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass die Norm mit dem Erfordernis, dass Zufluss und Höhe eines Verdienstteils im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, bereits ausdrücklich das strenge Regelbeweismaß anlegt und damit einen starken Anker schafft, was spiegelbildlich Abstriche beim Beweismaß für Höhe und Zufluss des anderen Verdienstteils legitimiert und ggf Rückschlüsse aufgrund zuvor oder anschließend erzielten Arbeitsentgelts erlaubt (vgl dazu BSG Urteil vom 28.10.1996 - 8 RKn 19/95 - SozR 3-2600 § 123 Nr. 1 S 4; Spegel, MittLVA Württ 1996, 164 jeweils zu § 256c SGB VI) .
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 3/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 2/17 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 5/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

  • LSG Hessen, 06.02.2014 - L 1 KR 31/12

    Sozialversicherungspflicht von Saisonarbeitskräften; Zugrundelegung einer

  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 6/16 R

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und

  • BSG, 23.03.2017 - B 5 RS 14/16 R

    Kein Anspruch auf Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 5/17 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 1/17 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 17/16 R

    Rentenversicherung

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 12/16 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 13/16 R

    Rentenversicherung; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • BSG, 23.03.2017 - B 5 RS 10/16 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 23.03.2017 - B 5 RS 16/16 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 4/17 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 3/17 R

    Rentenversicherung; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 6/17 R

    Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur

  • SG Düsseldorf, 07.08.2014 - S 44 R 1446/14

    Umfang der Versicherungspflicht von Beschäftigten; Anforderungen an die Zahlung

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