Rechtsprechung
   BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 19/07 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Notwendige Beiladung des Heimträgers im sozialgerichtlichen Verfahren bei Streit über die Höhe der Heimkosten - Erbringung der Eingliederungshilfe als Sachleistung - Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers

  • sozialrecht-heute.de

    Notwendige Beiladung des Heimträgers im sozialgerichtlichen Verfahren bei Streit über die Höhe der Heimkosten; Erbringung der Eingliederungshilfe als Sachleistung; Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendige Beiladung des Heimträgers im sozialgerichtlichen Verfahren bei Streit über die Höhe der Heimkosten; Erbringung der Eingliederungshilfe als Sachleistung; Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.09.2013 - L 8 SO 19/13

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Die Klärung der vom Bundessozialgericht (BSG) erhobenen Bedenken (vgl. BSG, Urteil vom 28. Oktober 2008 - B 8 SO 19/07 R - juris, Rn. 11) zur Auslegung des Landesrechts bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten.
  • SG Hildesheim, 28.09.2010 - S 34 SO 252/05

    Zulässigkeit der Anfechtungsklage - Sozialhilfe - Schiedsspruch der Schiedsstelle

    Auch grundsätzliche Überlegungen sprechen gegen eine vereinfachende Übertragung der Rechtsprechung zum SGB XI auf das SGB XII. Während es sich bei einer Leistung nach dem SGB XI um eine Leistung der Sozialversicherung handelt, die beitragsfinanziert ist und bei Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (vgl. § 33 Abs. 2 SGB XI) und Eintritt des Versicherungsfalls (Pflegebedürftigkeit) gewährt wird, folgen die Leistungen des SGB XII dem Zweck und der Herstellung eines Existenzminimums, weshalb der Grundsatz der Bedarfsdeckung bei bestehender Bedürftigkeit den Leistungsumfang bestimmt (vgl. zu den systemischen Unterschieden zwischen dem SGB XI und dem SGB XII auch: BSG, Urteile vom 28.10.2008, Az.: B 8 SO 19/07 R und B 8 SO 22/07 R).
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