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   BSG, 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R   

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https://dejure.org/2013,34207
BSG, 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R (https://dejure.org/2013,34207)
BSG, Entscheidung vom 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R (https://dejure.org/2013,34207)
BSG, Entscheidung vom 28. November 2013 - B 3 KR 24/12 R (https://dejure.org/2013,34207)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; Künstlersozialversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 13/16 R

    Anspruch auf Erteilung von Auskünften und Nachweisen zu Preisen für

    In seiner Rechtsprechung hat auch der erkennende 3. Senat des BSG anerkannt, dass selbst in vertraglichen Sonderrechtsbeziehungen des Leistungserbringungsrechts der GKV (sozial-)datenschutzrechtliche Belange Beachtung finden müssen (vgl vor allem BSGE 115, 40 = SozR 4-2500 § 302 Nr. 1, RdNr 16 ff ; ebenso BSG Urteil vom 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R - Juris) .
  • BSG, 27.11.2014 - B 3 KR 22/14 B

    Krankenversicherung - fehlerhafte Abrechnung eines Leistungserbringers für

    Das Urteil weicht auch nicht von einer Entscheidung des BSG ab, insbesondere nicht von dem vom Kläger angeführten Urteil des Senats vom 28.11.2013 (B 3 KR 24/12 R) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2018 - L 5 KR 174/15

    Vergütung einer Krankenhausbehandlung

    Zudem verstoße die Klägerin gegen den Grundsatz von Treu und Glauben, insbesondere das Beschleunigungsgebot (Bezugnahme auf BSG, Urteile vom 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R sowie vom 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R Rn. 33, 46-50 und - B 3 KR 27/12 R Rn. 34, 47-51).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2015 - L 1 KR 482/14

    Streitwertfestsetzung einer (Stufen-)Klage einer Krankenkasse gegen einen

    Das Verfahren (S 16 KR 2/08) wurde schließlich mit Beschluss des Sozialgerichts vom 06.07.2011 ruhend gestellt und nach den Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) in zwei Parallelverfahren (Urteile vom 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R und B 3 KR 27/12 R) unter dem Az. S 16 KR 922/13 fortgeführt.

    Das BSG hat in den Parallelverfahren in seinen o.a. Urteilen vom 28.11.2013 - B 3 KR 24/12 R - und - B 3 KR 27/12 R -) zur Streitwertfestsetzung ausgeführt:.

  • SG Stade, 07.04.2015 - S 15 KR 334/12

    Aufrechnung der Krankenkasse mit einem Erstattungsanspruch wegen nicht erbrachter

    Dies gilt umso mehr angesichts der Rechtsprechung des BSG zur ergänzenden Vertragsauslegung für Rahmenverträge, die zwischen Leistungserbringern und Leistungsträgern geschlossen worden sind (konkret im Rahmen von Krankenhausstreitigkeiten, vgl BSG, Urteil vom 28. November 2013, B 3 KR 24/12 R).
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