Rechtsprechung
   BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,51064
BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R (https://dejure.org/2018,51064)
BSG, Entscheidung vom 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R (https://dejure.org/2018,51064)
BSG, Entscheidung vom 28. November 2018 - B 14 AS 48/17 R (https://dejure.org/2018,51064)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M.B. ./. Jobcenter Landkreis Leipzig

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 13/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Kosten für Schulbücher

    Der aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG zum Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 iVm dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG) in das SGB II eingeführte zusätzliche Anspruch auf einen Härtefallmehrbedarf soll ua Sondersituationen Rechnung tragen, in denen ein seiner Art oder Höhe nach auftretender Bedarf von der Statistik nicht aussagekräftig erfasst wird und sich der Regelbedarf als unzureichend erweist (BVerfG vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12 RdNr 206 ff, 220; vgl aus der Rechtsprechung des Senats zuletzt BSG vom 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R - vorgesehen für BSGE und SozR 4, RdNr 13 ff und BSG vom 28.11.2018 - B 14 AS 47/17 R - vorgesehen für SozR 4 RdNr 14 ff) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2019 - L 7 AS 1440/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Die Verpflichtungsklage richtet sich - ungeachtet der Frage, ob sich die Rücknahme des ursprünglichen Bewilligungsbescheides auf § 44 SGB X oder auf § 48 SGB X stützt (insoweit abweichend BSG Urteil vom 28.11.2018 - B 14 AS 48/17) - auf eine Änderung dieses Bescheides, da die zusätzlich geltend gemachten Unterkunftskosten nicht Gegenstand einer gesonderten Entscheidung sein können, sondern Bestandteil der insgesamt zustehenden Unterkunftskosten sind.
  • BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 47/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Ist eine Kommunikation über Brief, Telefon oder Internetdienste nicht möglich oder erscheint sie nachvollziehbar als nicht ausreichend (vgl zur Bedeutung der - allerdings durch Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG geschützten - elterlichen Umgangsentscheidung BVerfG vom 25.10.1994 - 1 BvR 1197/93 - FamRZ 1995, 86 f) , können danach Notlagen von erheblichem Gewicht oder eine ungewollte und nicht behebbare Trennung naher Angehöriger (zu einem Sonderfall familienrechtlich nicht getrennt lebender Eheleute vgl BSG vom 11.2.2015 - B 4 AS 27/14 R - BSGE 118, 82 = SozR 4-4200 § 21 Nr. 21, RdNr 25 f) über einen längeren Zeitraum hinweg einen existenzsicherungsrechtlich beachtlichen Besuchsanlass bilden, wenn dies dem gelebten Verhältnis der Beteiligten und seiner Bedeutung für die personale Existenz des Leistungsberechtigten entspricht; das gilt auch bei Besuchen im Ausland (vgl BSG vom 28.11.2018 - B 14 AS 48/17 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, RdNr 20 f) .
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