Rechtsprechung
| BSG, 28.11.2019 - B 8 SO 56/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Prozessunfähigkeit eines Beteiligten - Sachverständigengutachten - Verwertbarkeit - Beweiserhebungsverbot hinsichtlich der Gesprächsinhalte - Verwertbarkeit des übrigen Gutachtens - vorherige ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Parallelentscheidung zu BSG B 8 SO 55/17 B v. 28.11.2019
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 04.01.2022 - B 8 SO 22/20 BH
Parallelentscheidung zu BSG B 8 SO 14/20 BH v. 03.01.2022
Nach Aufhebung des zuletzt genannten Urteils und Zurückverweisung der Sache an das LSG auf Nichtzulassungsbeschwerde hin (Bundessozialgericht vom 28.11.2019 - B 8 SO 56/17 B) , hat das LSG Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung von Rechtsanwalt P bewilligt (Beschluss vom 14.1.2019) und ihn zum besonderen Vertreter bestellt (Beschluss vom 7.2.2020) , weil von partieller Prozessunfähigkeit des Klägers auszugehen sei. - BSG, 18.11.2020 - B 13 R 95/19 B
Gewährung einer Erwerbsminderungsrente
Es bedarf daher keiner weiteren Erwägung, ob die gerügte Beiziehung bzw Übermittlung des endgültigen Arztbriefs zur Begründung eines Beweisverwertungsverbots geeignet wäre (vgl dazu, dass nicht jeder Verstoß gegen ein Beweiserhebungsverbot zu einem Beweisverwertungsverbot führt, aus jüngerer Zeit etwa BSG Beschluss vom 28.11.2019 - B 8 SO 56/17 B - juris RdNr 10 mwN) .