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BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 32/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterhaltsrente - Ehegatte - Scheidung - Umwertung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umwertung von Unterhaltsrenten nach § 307a SGB VI
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dessau, 09.05.1994 - S 2 J 31/93
- BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 32/95
- BVerfG, 15.01.2004 - 1 BvR 936/97
Papierfundstellen
- BSGE 80, 45
- NJ 1997, 555
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 15.01.2004 - 1 BvR 936/97
Keine Grundrechtsverletzung durch Nichtgewährung einer sogenannten großen …
das Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1997 - 5 RJ 32/95 -,. - LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 22 R 432/09
Geschiedenenwitwenrente; Beitrittsgebiet
Immerhin habe das BVerfG in seiner Entscheidung vom 15. Januar 2004 (1 BvR 936/96) unter Hinweis auf seinen früheren Beschluss vom 02. Juni 2003 (1 BvR 789/96) nunmehr ausführt, dass die Nichtgewährung der Geschiedenenwitwenrente durch das BSG in dessen Entscheidung vom 29. Januar 1997 (5 RJ 32/95) unter Berufung auf § 243 a SGB VI nicht zu beanstanden sei und der dort geregelte Anspruchsausschluss jedenfalls dann im Einklang mit dem Grundgesetz (GG) bestünde, wenn eine adäquate eigene Alterssicherung bestünde.