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   BSG, 29.01.2001 - B 7 AL 8/00 R   

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https://dejure.org/2001,3757
BSG, 29.01.2001 - B 7 AL 8/00 R (https://dejure.org/2001,3757)
BSG, Entscheidung vom 29.01.2001 - B 7 AL 8/00 R (https://dejure.org/2001,3757)
BSG, Entscheidung vom 29. Januar 2001 - B 7 AL 8/00 R (https://dejure.org/2001,3757)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Leitsatz)

    SGG: Wiedereinsetzung - Anwaltliche Sorgfaltspflichten: Notieren von Rechtsmittelfristen und Informieren des Mandanten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Leitsatz)

    SGG: Wiedereinsetzung - Anwaltliche Sorgfaltspflichten: Notieren von Rechtsmittelfristen und Informieren des Mandanten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1991, 448
  • NZS 2001, 448 (Ls.)
  • NZS 2002, 56
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 51/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch

    In Ausnahmefällen - so zB bei Streik - muss der Rechtsanwalt bei Schweigen des Mandanten nachfragen oder ohne konkrete Beauftragung ein Rechtsmittel einlegen (BSG Urteil vom 29.1.2001 - B 7 AL 8/00 R - SozR 3-1500 § 67 Nr. 20 S 56 wo eine Pflicht zur Nachfrage mit Bezug auf Rechtsprechung des BGH und des BFH bejaht wurde, wenn mit besonderen Schwierigkeiten bei der Postzustellung zu rechnen ist) .
  • LSG Bayern, 09.05.2001 - L 13 RA 246/00

    Nchzahlung eines Beitragszuschuss zur freiwilligen Krankenversicherung; Wahrung

    Ausgehend vom eigenen Vorbringen des Klägers, er sei von Rechtsanwalt v. T. über die Zustellung und den Lauf der Berufungsfrist nicht informiert worden, wurde die Berufungsfrist nicht ohne Verschulden versäumt (vgl. Urteil des BSG vom 29.01.2001, Az. B 7 AL 8/00 R.) Dieses Verschulden muss sich der Kläger zurechnen lassen.
  • LSG Thüringen, 07.11.2002 - L 6 B 8/02
    Für die zu treffende Entscheidung sind insbesondere besondere Sachkunde und Sachnähe der Sozialgerichte auf dem Gebiet der gesetzlichen Krankenversicherung (vgl. OLG Düsseldorf in NZS 2002, 56 [BSG 29.01.2001 - B 7 AL 8/00 R]) nicht erforderlich.
  • BSG, 11.06.2007 - B 5 R 332/06 B
    5 Der Kläger sieht eine Abweichung des Berufungsurteils von dem Urteil des BSG vom 29.1.2001 (B 7 AL 8/00 R - SozR 3-1500 § 67 Nr. 20), in welchem entschieden worden sei: "Ein Anwalt, der seinen Mandanten über den Inhalt einer Entscheidung sowie über Rechtsmittelmöglichkeiten einschließlich der einzuhaltenden Fristen unterrichtet und diesen auffordert, rechtzeitig mitzuteilen, ob ein Rechtsmittel eingelegt werden soll, muss nur in Ausnahmefällen bei Schweigen des Mandaten nachfragen bzw. ohne konkrete Beauftragung Rechtsmittel einlegen".
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