Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

• Judicialis
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Landeserziehungsgeld bei Nicht-EU-Angehörigen - Assoziierungsabkommen - Diskriminierung aus Staatsangehörigkeitsgründen

• Informationsverbund Asyl und Migration

  BayLErzGG
  D (A), Türken, Landeserziehungsgeld, Erziehungsgeld, Soziale Sicherheit, Sozialleistungen, Diskriminierungsverbot, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Inländergleichbehandlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Landeserziehungsgeld für in Bayern wohnende türkische Staatsangehörige

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Ausländergesetz, § 19 Abs. 1 Satz 1 No. 1 und 2 ; Bayerisches Landeserziehungsgeldgesetz

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Bayern, 14.02.2008 - L 9 EG 98/06

  Anspruch auf die Gewährung von Landeserziehungsgeld; Voraussetzungen des auf …

  Sie berief sich insoweit auf ein Urteil des BSG vom 29.01.2002 (Az.: B 10 EG 3/01 R).

  Deshalb habe sie einen Antrag auf LErzg erst am 08.02.2002 stellen können, nachdem die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 29.01.2002 (Az.: B 10 EG 3/01 R) ergangen war und ihre Erwerbstätigkeit von 20 Wochenstunden im Oktober 2001 aufgenommen.

• LSG Bayern, 24.03.2005 - L 9 EG 81/04

  Anspruch auf Gewährung des bayerischen Landeserziehungsgeldes; Voraussetzungen …

  Die zeitliche Begrenzung des EuGH in der "Sürül"-Entscheidung sei willkürlich und vom BSG (Urteil vom 29.01.2002, B 10 EG 3/01 R) nicht bestätigt worden.
• LSG Bayern, 20.03.2008 - L 9 EG 77/04

  Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Landeserziehungsgeld (LErzG); …

  Deshalb habe sie einen erneuten Antrag auf LErzg erst am 19.02.2002 stellen können, nachdem die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 29.01.2002 (Az.: B 10 EG 3/01 R) ergangen war und sie ihre Erwerbstätigkeit von 35 Wochenstunden bereits aufgenommen hatte.