Rechtsprechung
| BSG, 29.03.2004 - B 13 RJ 28/04 R |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,41571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 13.12.2002 - S 10 RJ 250/01
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2004 - L 3 RJ 21/03
- BSG, 29.03.2004 - B 13 RJ 28/04 R
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2005 - L 3 RJ 60/04
Regelaltersrente - verspätete Antragstellung - Hinweispflicht des …
Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass in dem bei dem 13. Senat des BSG anhängig gewesenen Rechtsstreit B 13 RJ 28/04 R, in dem die Vorinstanzen die Anwendbarkeit des § 44 Abs. 4 SGB X auf Fälle eines Herstellungsanspruchs verneint hatten, der beklagte Rentenversicherungsträger die von ihm eingelegte Berufung zurückgenommen hat, nachdem der zuständige 13. Senat auf die Grundsätze des BSG-Urteils vom 2. August 2000, Az.: B 4 RA 54/99, auf die der erkennende Senat maßgeblich abgestellt hat, hingewiesen hatte (so Pressemitteilung des BSG Nr. 21/05 vom 3. Mai 2005 zu B 13 RJ 28/04 R).