Rechtsprechung
   BSG, 29.04.1997 - 8 RKnU 1/96   

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https://dejure.org/1997,5805
BSG, 29.04.1997 - 8 RKnU 1/96 (https://dejure.org/1997,5805)
BSG, Entscheidung vom 29.04.1997 - 8 RKnU 1/96 (https://dejure.org/1997,5805)
BSG, Entscheidung vom 29. April 1997 - 8 RKnU 1/96 (https://dejure.org/1997,5805)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Unfallrente auf Grund von Verschleißkrankheiten der Wirbelsäule durch langjährige mechanische Überbelastungen - Erhebliche Funktionseinschränkungen des Bewegungsapparates mit Aufgabe der schädigenden Tätigkeit - Zwang zum Berufswechsel bzw. zur Aufgabe der Beschäftigung als Voraussetzung für die Anerkennung einer Berufskrankheit - Gewicht der Verwaltungspraxis der DDR für die Auslegung von in Bundesrecht transformierten DDR-Recht auf dem Gebiet der gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufskrankheit Nr. 70 der Ersten Durchführungsbestimmung zur Liste der Berufskrankheiten der DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R

    Übergangsrecht - ehemaliges DDR-Recht - bundesdeutsches Recht - Berufskrankheit -

    Diese Rechtsvorschriften sind im Beitrittsgebiet bis zum 31. Dezember 1991 in Kraft geblieben (Anl II Kap VIII Sachgeb I Abschn III Nr. 4 und 5 EinigVtr) und gemäß § 162 Sozialgerichtsgesetz (SGG) revisibel (vgl Senatsurteil vom 29. April 1997 - 8 RKnU 1/96 - SozR 3-8440 Nr. 70 Nr. 1 S 2).
  • BSG, 04.12.2001 - B 2 U 35/00 R

    Übergangsrecht - ehemalige DDR - Anerkennung einer Berufskrankheit - DDR-Recht -

    Ausgangspunkt hierfür ist die Konkretisierung der betreffenden Norm aus diesem Regelungsbereich durch die Rechts- und Verwaltungspraxis der ehemaligen DDR, wobei indes Bestimmungen und Auslegungsgrundsätze, die von spezifisch sozialistischen Wertungen und Rechtsmaximen geprägt sind, unberücksichtigt bleiben müssen (vgl Bundesgerichtshof Urteil vom 22. Juni 1993 ; Oetker JZ 1992, 608, 611, 613; offengelassen in Bundessozialgericht Urteil vom 29. April 1997 - 8 RKnU 1/96 = SozR 3-8440 Nr. 70 Nr. 1).
  • BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 2/03 U R

    Übergangsrecht - DDR-Recht - Berufskrankheit - Kausalitätsnachweis - generelle

    Diese Rechtsvorschriften sind im Beitrittsgebiet bis zum 31. Dezember 1991 in Kraft geblieben (Anl II Kap VIII Sachgeb I Abschn III Nr. 4 und 5 EinigVtr) und gemäß § 162 SGG revisibel (vgl Senatsurteil vom 29. April 1997 - 8 RKnU 1/96 - SozR 3-8440 Nr. 70 Nr. 1).
  • LSG Berlin, 25.03.2003 - L 2 U 104/01
    Obwohl mithin kraft ausdrücklicher Anwendung des Einigungsvertrages DDR-Recht anwendbar wäre, hat das Sozialgericht, das berechtigt war, die einschlägigen Vorschriften nach den allgemeinen Auslegungsregeln eigenständig auszulegen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - z.Az. 8 RKnU 1/96 vom 29. April 1997), das Vorliegen der geltend gemachten Berufskrankheit nach Bundesrecht geprüft.
  • LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 6 KN 21/99

    Anerkennung eines Wirbelsäulenleidens als Berufskrankheit; Anerkennung eines

    Am 31.12.1989 war neben dem ausschlaggebenden Grund - Umstellung auf Bandbetrieb - auch der Gesundheitszustand des Klägers objektiver Grund für die Aufgabe der Tätigkeit (vgl. hierzu Entscheidung des BSG vom 29.04.1997 - 8 RKnU 1/96).
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