Rechtsprechung
   BSG, 29.05.1991 - 4 RA 44/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3829
BSG, 29.05.1991 - 4 RA 44/90 (https://dejure.org/1991,3829)
BSG, Entscheidung vom 29.05.1991 - 4 RA 44/90 (https://dejure.org/1991,3829)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 1991 - 4 RA 44/90 (https://dejure.org/1991,3829)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Dänemark - Wohnzeiten - Studienzeiten - Freiwillige Weiterversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dänische Wohnzeiten als zur freiwilligen Weiterversicherung berechtigende Beitragszeiten nach § 10 Abs. 1a AVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Angestelltenversicherungsgesetz, §§ 10 Abs. 1a und 82
    Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 54/11 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Beitragserstattung - mitgliedstaatliche

    Ebenso war das BSG zu den insofern unveränderten Vorgängerregelungen der §§ 1303 Abs. 1 S 1 RVO, 82 Abs. 1 S 1 AVG davon ausgegangen, dass auch bei von der Versicherungspflicht Befreiten die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung iS dieser Normen "entfallen" war (BSG SozR 3-6050 Art. 9 Nr. 1) .

    Eine Überprüfung dieser Entscheidung durch andere Versicherungsträger oder Gerichte anderer Mitgliedstaaten der EU ist grundsätzlich nicht möglich (BSG SozR 3-6050 Art. 45 Nr. 2 S 4; SozR 3-6050 Art. 9 Nr. 1 S 4) .

    Im Rahmen der Zusammenrechnung mit mitgliedstaatlichen Versicherungszeiten bemessen sich daher die für die Wartezeit anrechenbaren Zeiten nach der konkreten vom mitgliedstaatlichen Träger bescheinigten Beitragszeit, dh hier nach den Beitragstrimestern (vgl zur Berücksichtigung dänischer Wohnzeiten für die Berechtigung zur freiwilligen Versicherung bzw für die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit BSG SozR 3-6050 Art. 9 Nr. 1 S 3 f; zur Berücksichtigung der französischen Beitragstrimester für die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit Schuler in Fuchs, Europäisches Sozialrecht, 4. Aufl 2005, Art. 45 RdNr 32; so auch Hauschild in Hauck/Noftz, EU-Sozialrecht, 3. EL April 2012, VO 883/04, K Art. 6 RdNr 22; ausführlich Hauschild, DRV 2011, 117, 119 f) .

  • SG Aachen, 02.12.2014 - S 13 EG 11/14

    Anspruch der Eltern auf Betreuungsgeld für den 13. und 14. Lebensmonat eines

    In der Zulassung der Sprungrevision liegt zugleich die Zulassung der im Hinblick auf den Wert des Beschwerdegegenstandes grundsätzlich nicht statthaften Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (vgl. § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 SGG; BSG, Urteil vom 29.05.1991 - 4 RA 44/90; Meyer-Ladewig, SGG, 10. Auflage 2012, § 161 Rn. 2 m.w.N.).
  • BSG, 20.02.2014 - B 5 R 349/13 B
    Eine Überprüfung dieser Entscheidung durch andere Versicherungsträger oder Gerichte anderer Mitgliedstaaten der EU ist grundsätzlich nicht möglich (Senatsurteil vom 27.6.1990 - 5 RJ 79/89 - SozR 3-6050 Art. 45 Nr. 2 S 4 und BSG Urteil vom 29.5.1991 - 4 RA 44/90 - SozR 3-6050 Art. 9 Nr. 1 S 4).
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